Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Quast
Antwort von Jan Quast
SPD
• 08.02.2011

(...) die SPD und unser Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz haben sich festgelegt: Da die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Stadtbahn ist und selbst der Hamburger Anteil an der Finanzierung nicht gesichert ist, werden die vorliegenden Pläne für die Stadtbahn nicht weiterverfolgt. (...)

Portrait von Anja Domres
Antwort von Anja Domres
SPD
• 06.02.2011

(...) für den Fall, dass die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der GAL eintritt, gelten für mich drei Rahmenbedingungen: es muss eine Akzeptanz der Hamburgerinnen und Hamburger für die Grundentscheidung Einführung einer Stadtbahn geben, die Finanzierung des Gesamtnetzes (2-3 Mrd. Euro) muss belastbar dargestellt werden und die Trassenführung vor Ort muss auf die Zustimmung der Bevölkerung treffen. (...)

Portrait von Mathias Petersen
Antwort von Mathias Petersen
SPD
• 06.02.2011

(...) Solche Verkehrsvorhaben müssen sowohl finanziell machbar als auch von den Bürgerinnen und Bürgern unterstützt werden. Die heute bekannten Planungen für die Stadtbahn erfüllen diese Voraussetzungen nicht. Wir werden in einem offenen Diskussionsprozeß mit den Bürgerinnen und Bürgern, Bahn und Hochbahn die langfristigen Investitionsschwerpunkte und - möglichkeiten ( z.B. S4,U4, S-Bahn Richtung Kaltenkirchen und andere Strecken für Schienengebundene System) bestimmen. (...)

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