Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen T. • 23.01.2023
Antwort von Bernd Reuther FDP • 27.01.2023 Im Kontext der Liberalisierung wird es notwendig sein, neue Grenzwerte über dem aktuellen Grenzwert (Nulltoleranz) festzulegen. Diese Grenzwerte müssen wissenschaftlich untermauert sein und unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit abgewogen werden können.
Frage von Jochen T. • 23.01.2023
Antwort von Nyke Slawik Bündnis 90/Die Grünen • 09.02.2023 Klar ist aber auch: Die aktuelle Regelung mit einem THC-Grenzwert von 1 ng/ml Blutserum hat sich in der Praxis nicht bewährt.
Frage von Peter P. • 22.01.2023
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch Bündnis 90/Die Grünen Frage von Jürgen M. • 22.01.2023
Antwort ausstehend von Thomas Isenberg SPD Frage von Jörg B. • 22.01.2023
Antwort von Nikolai Zinke dieBasis • 24.01.2023 Die verschiedenen Verkehrsteilnehmer dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, auch nicht im Namen großer "Ideen" wie Klimaschutz etc.
Frage von Jürgen M. • 22.01.2023
Antwort von Jian Omar Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2023 Grundsätzlich ist eine wassergebundene Wegedecke wartungsintensiver und auch gefährlicher (z.B. bei Auswaschungen) als eine Asphaltdecke
