Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Stober
Antwort von Johannes Stober
SPD
• 10.02.2011

(...) Nichtsdestotrotz ist es richtig, nun den von Herrn Geißler eingeforderten Stresstest durchzuführen und (bei negativem Ergebnis) die notwendigen Änderungen an den Engstellen des Projekts vorzunehmen, damit der zugesagte Kapazitätsgewinn von 30% (in der Spitzenstunde) auf jeden Fall auch Wirklichkeit wird. (...)

Portrait von Gisela Splett
Antwort von Gisela Splett
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir GRÜNE lehnen „Stuttgart 21“ als verkehrspolitisch fragwürdig und viel zu teuer ab und wollen nach der Wahl eine Volksabstimmung über die Beteiligung des Landes an „S 21“ einleiten. Die Schlichtung im Herbst 2010 hat gezeigt, dass „S21“ die erforderliche Leistungsfähigkeit nicht erreicht. (...)

Antwort von Jan Tobias Behnke
FDP
• 14.02.2011

(...) Ziel der FDP ist es mehr Polizisten auf die Straße auf Streife zu schicken. Voraussetzung dafür ist, dass die Polizei im Innnendienst durch eine moderene EDV und ähnliches entlastet wird. (...)

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