Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portraitbild Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2011

(...) Ihre Rechnungen stimmen natürlich und wir wollen uns auch nicht der Wirklichkeit entziehen. Wir möchten vielmehr den ÖPNV solidarisch finanzieren. Dies würde heißen, eine Abgabe oder Steuer für den HVV zu erheben, die dann von allen Bürger_innen der Stadt bezahlt werden, wobei jeder je nach Einkommen einen angemessenen Beitrag bezahlt. (...)

Portrait von Frank Wiesner
Antwort von Frank Wiesner
SPD
• 18.02.2011

(...) in der Tat sagen alle Prognosen voraus, dass der Verkehr auf der Bremer Straße (B75) weiter zunehmen wird, wenn keine Maßnahmen ergriffen werden. Besonders verstärkt wird die Problematik vor dem Hintergrund der aktuellen Beschlüsse von CDU und GAL in der Bürgerschaft  für die aus unserer Sicht unausgegorenen Pläne zur Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße, die dann für den Lkw-Verkehr (breitere Fahrspuren) noch attraktiver wird. (...)

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