Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin und Tabea S. • 08.03.2011
Antwort von Josef Rickfelder CDU • 08.03.2011 (...) Ihre Vermutung ist richtig, für die Überprüfung und die evtl. notwendige Sanierung der Abwässerkanäle im öffentlichen Bereich muss der Steuerzahler, also wir alle aufkommen. Der Staat ist ja nur eine juristische Person, also kann an dieser Stelle, wie auch in vielen anderen Bereichen nur der Steuerzahler in Frage kommen. (...)
Frage von Roger B. • 07.03.2011
Antwort ausstehend von Rainer Garz NPD Frage von Thomas S. • 07.03.2011
Antwort ausstehend von Tobias Erhardt FDP Frage von Roger B. • 07.03.2011
Antwort ausstehend von Alice Marianne Krins Bündnis 90/Die Grünen Frage von Roger B. • 07.03.2011
Antwort ausstehend von Uwe Harms CDU Frage von Roger B. • 07.03.2011
Antwort von Jürgen Barth SPD • 14.03.2011 Die Strecke Gestgottberg- Salzwedel-Oebisfelde ist noch nicht entwidmet. Sollte sich ein Betreiber finden, würde ich das begrüßen, denn der Bahnverkehr entlastet die Straße und ist umweltfreundlich. (...)