Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Schörnig
Antwort von Werner Schörnig
ÖDP
• 12.03.2011

(...) ja, die ÖDP und ich fordern schon seit Jahren, Volksentscheide/Bürgerbegehren bei Projekten die eine bestimmte Größe (S 21 etc.) überschreiten. Wir brauchen mehr direkte Demokratie im Ländle/Bund. (...)

Sören Schumacher
Antwort von Sören Schumacher
SPD
• 10.03.2011

(...) selbstverständlich kann ich Ihre, an alle Parteien gerichtete Beschwerde nicht für die anderen in Frage kommenden Kandidaten und Abgeordneten beantworten. Mir jedenfalls war daran gelegen, dass bei der Aufstellung der Plakatständer für meinen Wahlkampf die einschlägigen Vorschriften beachtet wurden. Sollte es dabei zu Fehlern gekommen sein, täte mir das leid. (...)

Antwort von Karola Streppel
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2011

(...) danke für ihre ausführliche und sachliche Mail, die ich gerne beantworte. Ich habe mich von Anfang an für einen qualifizierten Ausbau der B 10 ausgesprochen, aber nicht für eine durchgängige vierspurige Lösung. Im Wesentlichen ist der Ortsdurchgangsfreie Ausbau und wesentliche Strecken, auf denen gut überholt werden kann, erfolgt. (...)

Portrait von Karl-Heinz Klare
Antwort von Karl-Heinz Klare
CDU
• 11.03.2011

(...) Ich befasse mich schon seit einigen Jahren mit den Fragen um den Ausbau der Strecke. Ich sehe nur sehr wenige Chancen für den Ausbau der Strecke. Da der Ausbau auch gleichzeitig immer mit dem Ausbau der Strecke Diepholz Nienburg diskutiert wird ( Sulinger Kreuz) sage ich Ihnen weiter, dass es für diesen Teil überhaupt keine Ausbauchancen gibt. (...)

Frage von Michael F. • 09.03.2011
Portrait von Ursula Helmhold
Antwort von Ursula Helmhold
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.04.2011

(...) Dies bedeutet, dass ein Anschluss an die S-Bahn nicht geplant ist. Die Mittel für den Behindertengerechten Ausbau weiterer Bahnhöfe müssten von der Landesregierung bereitgestellt werden. Sowohl im Bund als auch in Niedersachsen wollen wir Grüne deshalb Mittel aus dem Straßenbau, den wir für überdimensioniert halten, in den ÖPNV umschichten. (...)

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