Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Verkehr

Frage von Daniel S. • 27.09.2023

Wie werden Sie die systemimmanente Ungerechtigkeit bei der Vergabe der KfW-Förderung für Elektroautos künftig vermeiden?

Antwort von Volker Wissing

FDP • 05.10.2023

Ziel der Förderung ist es, Privatpersonen einen ausreichenden finanziellen Anreiz zu schaffen, um Ladeinfrastruktur im privaten Bereich aufzubauen und für die Ladung des eigenen elektrisch betriebenen Autos selbsterzeugten Strom aus einer privaten Photovoltaikanlage zu nutzen.

Frage von Julian H. • 27.09.2023

Wird die von Ihnen bestellte Kommission / Expertengruppe die neuen Grenzwerte für Cannabis vor dem 01.01.2024 vorstellen, damit die Entkriminalisierung wie geplant kommen kann?

Antwort von Volker Wissing

FDP • 09.04.2024

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von Laura Catharina C. • 26.09.2023

Herr Wissing, warum kontrolliert die BALM immer noch nicht ausreichend MiLog und Kabotageverstöße von ausländischen Kraftfahrzeugen? Warum nehmen wir uns in diesem Fall kein Beispiel an Frankreich?

Antwort ausstehend von Volker Wissing

FDP

Folgen

Frage von Michael H. • 26.09.2023

Sehr geehrter Herr Minister Al Wazir, für die Reaktivierung der Aartalbahn wurden von Seiten der CDU Niedernhausen und Bad Schwalbach konkrete Planungen eingeleitet. Ist Ihre Partei auch beteiligt ?

Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Aaron H. • 26.09.2023

Wie stehen Sie zum Ausbau der B49 und A5 und der nur eingeschränkt funktionsfähigen Vogelbergbahn? Wie passt dies zu Verkehrswende und Klimaschutz?

Antwort von Melanie Haubrich

parteilos • 04.10.2023

Ich bin dafür, bereits begonnene Autobahnprojekte auch zu Ende zu bringen; neue jedoch nicht in Angriff zu nehmen.

Frage von Aaron H. • 26.09.2023

Wie stehen Sie zum Ausbau der B49 und A5 und der nur eingeschränkt funktionsfähigen Vogelbergbahn? Wie passt dies zu Verkehrswende und Klimaschutz?

Antwort ausstehend von Fabian Mirold-Stroh

Bündnis 90/Die Grünen