Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Frage von Rouven S. • 15.12.2022

Sehr geehrter Herr Rüddel, wieso ist es nicht möglich den Rundfunkbeitrag monatlich zu zahlen? Meiner Meinung nach ist der Rundfunkstaatsvertrag hier nicht mehr zeitgemäß.

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 29.12.2022

ARD und ZDF sind wichtig als unabhängige, zuverlässige und der gesamten Gesellschaft verpflichtete Informations- und Nachrichtenquellen, gerade in Zeiten von "Fake News" und Social Bots, und damit auch für das Funktionieren der pluralen Demokratie.

Frage von Per G. • 12.12.2022

Ist ein Digitalisierungsindex für öffentliche Verwaltungen in Niedersachsen sinnvoll?

Antwort ausstehend von Stephan Weil

SPD

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Frage von Erhard J. • 08.12.2022

Sehr geehrter Herr Urban, warum wollen Sie gegen die Vize-Landtagspräsidentin LINKE eine Strafanzeige erstatten, obwohl Sie ganz genau wissen, dass sie als *Abgeordnete* >Immunität< besitzt?

Antwort ausstehend von Jörg Urban

AfD

Frage von Vanessa K. • 05.12.2022

Wie kann es sein, dass Herr Lauterbach, bis heute keine Frage beantwortet hat?

Antwort von Rolf Mützenich

SPD • 14.12.2022

Mir liegt es fern, das Verhalten einzelner Kolleg:innen diesbezüglich zu beurteilen oder zu kritisieren.

Frage von Erhard J. • 04.12.2022

Sehr geehrter Herr MdL Marco Schiemann CDU! DRESDNER REDEN ist seit 30 Jahren eine Erfolgsveranstaltung! Nun gibt es auch die BAUTZENER REDEN im Dom. Siehe: Facebook. Was ist Ihre Meinung dazu?

Antwort ausstehend von Marko Schiemann

CDU

Frage von Erhard J. • 02.12.2022

In Zeitungen, im Radio, im Fernsehen und auch im Internet, wurde darüber berichtet, dass der Richter >Jens Maier AfD (vormals MdB)< nicht mehr als Richter arbeiten darf. Was sagen Sie dazu?

Antwort ausstehend von Saskia Esken

SPD

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