Frage von Dyrk G. • 19.12.2022
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 17.03.2023
Diese Fake News Kampagnen aus Russland sind seit Jahren Realität in Deutschland und Europa.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan B. • 19.12.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 19.12.2022
Auch wenn ich die Entsperrung im Ergebnis begrüße, habe ich daher diese Vorgehensweise Elon Musk kritisiert. Diese Kritik gilt unverändert.
Frage von Dyrk G. • 18.12.2022
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 17.02.2023
Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.
Frage von Burkhard B. • 16.12.2022
Antwort ausstehend von Carola Ensslen DIE LINKE
Frage von Alex F. • 16.12.2022
Antwort von Ye-One Rhie SPD • 04.01.2023
Sie haben Bedenken zur sogenannten Chatkontrolle geäußert. Diese ist Teil des Vorschlags der EU-Kommission für die CSAM-Verordnung, der im Mai vorgestellt wurde. Bereits im Koalitionsvertrag für die 20. Wahlperiode hat die Ampel-Koalition festgehalten, dass sie Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation ablehnt und ein Recht auf Verschlüsselung einführen will.
Frage von Jörg S. • 16.12.2022
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP