Verbot von Einwegplastik

Am 24.10.2018 wurde im Europäischen Parlament über ein Gesetz zum Verbot von Einwegkunststoffen abgestimmt. Mit 571 von 751 Ja-Stimmen wurde die Abstimmung angenommen. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten 78 dafür und 8 dagegen. Die Kontrastimmen kamen hauptsächlich von Seiten der Christdemokraten und vereinzelt aus nationalistischen und rechtsextremistischen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
77
Dagegen gestimmt
8
Enthalten
0
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Joachim StarbattyJoachim StarbattyALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jakob von WeizsäckerJakob von WeizsäckerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberCDU/CSU (EVP)2 - Bayern Dafür gestimmt
Portrait von Martina WernerMartina WernerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin WestphalKerstin WestphalSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandCDU/CSU (EVP)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Paul Hermann WinklerPaul Hermann WinklerCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Joachim ZellerJoachim ZellerCDU/CSU (EVP)3 - Berlin Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt

Im Mai 2018 hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Eindämmung von Plastikmüll vorgelegt. Nun wurde namentlich über eine Richtlinie zur Verringerung des Verbrauchs von leichten Kunststofftragetaschen, Strategie für Kunststoffe, zu einem Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft und der überarbeiteten Abfallgesetzgebung abgestimmt.
Anlass ist die seit über 15 Jahren starke, exponentielle Zunahme der Verwendung von Plastik. Mehr als 8 Mrd. Tonnen Kunststoff wurden in ca. 65 Jahren verwendet, dadurch sind mehr als 6 Mrd. Tonnen Abfall entstanden. Weltweit gelangen 8 Mio. Tonnen Kunststoff pro Jahr in die Ozeane, alleine in Europa sind es 150.000 Tonnen jährlich.
Laut dem Bericht des Europäischen Parlaments hielten 95% der EuropäerInnen Maßnahmen in Bezug auf Einwegkunststoffe für notwendig und sogar dringend.

Die vorgelegte Richtlinie der EU-Kommission sieht mehrere Maßnahmen vor. Zum einen sollen Einwegkunststoffe, wie Plastikbesteck und -teller, Wattestäbchen, Trinkhalme, Rührstäbchen und Luftballonstäbe, verboten werden. Zum anderen sollen auch weiterhin Alternativen für Plastikobjekte entwickelt werden, für die es bisher keinen Ersatz gibt. Dazu zählen zum Beispiel Lebensmittelverpackungen und Trinkbecher. Außerdem sollen bis 2025 mindestens 90% aller Getränkeflaschen getrennt gesammelt werden.

Auch die wirtschaftlichen Aspekte dieser Umstellung werden benannt. Laut Kommission soll die Richtlinie es ermöglichen, bis 2030 Umweltschäden in Höhe von 22 Mrd. Euro zu vermeiden und den Verbrauchern Einsparungen von bis zu 6 Mrd. Euro zu ermöglichen.
 

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