Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Enrico Komning | AfD | 16 - Mecklenburgische Seenplatte I - Vorpommern-Greifswald II | Dagegen gestimmt |
![]() | Jörn König | AfD | 41 - Stadt Hannover I | Dagegen gestimmt |
![]() | Anne König | CDU/CSU | 126 - Borken II | Dagegen gestimmt |
![]() | Carina Konrad | FDP | 200 - Mosel/Rhein-Hunsrück | Dafür gestimmt |
![]() | Markus Koob | CDU/CSU | 176 - Hochtaunus | Dagegen gestimmt |
![]() | Chantal Kopf | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 281 - Freiburg | Dagegen gestimmt |
![]() | Carsten Körber | CDU/CSU | 165 - Zwickau | Dagegen gestimmt |
![]() | Jan Korte | DIE LINKE. | 71 - Anhalt | Dagegen gestimmt |
| Simona Koß | SPD | 59 - Märkisch-Oderland - Barnim II | Dagegen gestimmt |
![]() | Steffen Kotré | AfD | 62 - Dahme-Spreewald - Teltow-Fläming III - Oberspreewald-Lausitz I | Dagegen gestimmt |
![]() | Rainer Kraft | AfD | 253 - Augsburg-Land | Dagegen gestimmt |
![]() | Laura Kraft | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 148 - Siegen-Wittgenstein | Dagegen gestimmt |
![]() | Philip Krämer | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 187 - Odenwald | Dagegen gestimmt |
![]() | Anette Kramme | SPD | 237 - Bayreuth | Dagegen gestimmt |
![]() | Dunja Kreiser | SPD | 49 - Salzgitter - Wolfenbüttel | Dagegen gestimmt |
![]() | Gunther Krichbaum | CDU/CSU | 279 - Pforzheim | Dagegen gestimmt |
![]() | Günter Krings | CDU/CSU | 109 - Mönchengladbach | Dagegen gestimmt |
![]() | Oliver Krischer | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 87 - Aachen I | Dagegen gestimmt |
![]() | Martin Kröber | SPD | 69 - Magdeburg | Dagegen gestimmt |
![]() | Michael Kruse | FDP | Dafür gestimmt | |
![]() | Tilman Kuban | CDU/CSU | 47 - Hannover-Land II | Dagegen gestimmt |
![]() | Wolfgang Kubicki | FDP | 3 - Steinburg - Dithmarschen Süd | Dafür gestimmt |
![]() | Konstantin Kuhle | FDP | 53 - Göttingen | Nicht beteiligt |
![]() | Christian Kühn | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 290 - Tübingen | Dagegen gestimmt |
![]() | Kevin Kühnert | SPD | 81 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg | Dagegen gestimmt |
Der Antrag unter dem Titel „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen“ wurde von einer Gruppe Abgeordneter insbesondere der Fraktionen der FDP und DIE LINKE eingebracht. Dazu zählen unter anderem Wolfgang Kubicki, Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Gregor Gysi.
In ihrem Antrag argumentieren sie, dass die auf eine nachhaltige Entlastung des Gesundheitssystems abzielende allgemeine Impfpflicht von noch nicht abschließend geklärten Fragen abhinge. Dabei ginge es unter anderem um die Schutzdauer und den Schutzumfang der Impfung gegen COVID-19 in verschiedenen Altersgruppen. In Anbetracht der Schwere des Grundrechtseingriffes durch eine allgemeine Impfpflicht fielen diese Unwägbarkeiten besonders ins Gewicht. Deshalb solle man von einer Einführung dieser absehen.
Dennoch begrüßt der Antrag, dass sich bislang Millionen Bürger:innen gegen COVID-19 haben impfen lassen. Menschen, die sich noch nicht haben impfen lassen, werden aufgefordert, von Impfangeboten schnellstmöglich und umfassend Gebrauch zu machen. Ebenso wird in dem Antrag den Wissenschaftler:innen gedankt, die die Impfungen entwickelt haben. Zur Werbung für das Impfen könnten neben niedrigschwelligen Impfangeboten unter anderem persönliche Anschreiben verfasst werden.
Nicht zuletzt weist der Antrag darauf hin, dass es von verschiedenen Mandatsträger:innen immer wieder das Versprechen gegeben habe, dass keine allgemeine Impfpflicht eingeführt werde. Der Vertrauensverlust durch diesen Versprechensbruch sei schwer abzusehen und nicht zu unterschätzen. Auch deshalb solle der Bundestag mit dem Antrag bekräftigen, dass weiterhin zum Impfen aufgerufen werde, jedoch keine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geplant sei.
Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.