Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Operation Atalanta) (2014)

Mit den Stimmen von SPD und Union hat der Bundestag die einjährige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes am Horn von Afrika beschlossen. Während sich die Grünen enthielten, stimmte die Linke gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
457
Dagegen gestimmt
70
Enthalten
51
Nicht beteiligt
52
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Harald TerpeHarald TerpeDIE GRÜNEN14 - Rostock - Landkreis Rostock II Nicht beteiligt
Portrait von Michael ThewsMichael ThewsSPD145 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Franz ThönnesFranz ThönnesSPD8 - Segeberg - Stormarn-Mitte Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang TiefenseeWolfgang TiefenseeSPD153 - Leipzig II Dafür gestimmt
Portrait von Antje TillmannAntje TillmannCDU/CSU193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Astrid Timmermann-FechterAstrid Timmermann-FechterCDU/CSU118 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Carsten TrägerCarsten TrägerSPD243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Markus TresselMarkus TresselDIE GRÜNEN297 - Saarlouis Enthalten
Portrait von Jürgen TrittinJürgen TrittinDIE GRÜNEN53 - Göttingen Enthalten
Dr. Axel TroostAxel TroostDIE LINKE154 - Leipzig-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Peter UhlHans-Peter UhlCDU/CSU221 - München-West/Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Volker UllrichVolker UllrichCDU/CSU252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Foto von Alexander UlrichAlexander UlrichDIE LINKE210 - Kaiserslautern Dagegen gestimmt
Portrait von Arnold VaatzArnold VaatzCDU/CSU160 - Dresden II - Bautzen II Dafür gestimmt
Portrait von Jan van AkenJan van AkenDIE LINKE19 - Hamburg-Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Rüdiger VeitRüdiger VeitSPD173 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Oswin VeithOswin VeithCDU/CSU177 - Wetterau I Dafür gestimmt
Portrait-Foto von Julia VerlindenJulia VerlindenDIE GRÜNEN37 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Enthalten
Portrait von Thomas ViesehonThomas ViesehonCDU/CSU167 - Waldeck Dafür gestimmt
Portrait von Michael VietzMichael VietzCDU/CSU46 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar VogelVolkmar VogelCDU/CSU195 - Greiz - Altenburger Land Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin VoglerKathrin VoglerDIE LINKE128 - Steinfurt III Nicht beteiligt
Portrait von Ute VogtUte VogtSPD258 - Stuttgart I Dafür gestimmt
Portrait von Sven VolmeringSven VolmeringCDU/CSU125 - Bottrop - Recklinghausen III Dafür gestimmt
Portrait von Ursula von der LeyenUrsula von der LeyenCDU/CSU42 - Stadt Hannover II Dafür gestimmt

Bei der Operation Atalanta handelt es sich um eine EU-geführte Mission zur Bekämpfung der Piraterie sowie zum Schutz der Handelsschiffe und humanitären Hilfslieferungen vor der ostafrikanischen Küste. Gemeinsam mit anderen EU-Staaten ist die Bundeswehr bereits seit Dezember 2008 an dem Einsatz beteiligt. Das Seegebiet vor Somalia sowie der Golf von Aden ist laut Auswärtigen Amt die wichtigste Handelsroute zwischen Europa und Asien.

Mit dem aktuellen Mandat wird die deutsche Beteiligung an der EU-Operation zwar inhaltlich gleich fortgeführt, jedoch wird die Obergrenze der Streitkräfte auf 1.200 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Im Vorjahr hatte sich die SPD noch gegen eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes ausgesprochen.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der EU-Mission Atalanta werden in dem bis zum 31. Mai 2015 begrenzten Mandat insgesamt ca. 64,9 Mio. Euro betragen.