Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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![]() | Pia Zimmermann | DIE LINKE | 51 - Helmstedt - Wolfsburg | Dagegen gestimmt |
![]() | Sabine Zimmermann | DIE LINKE | 165 - Zwickau | Dagegen gestimmt |
![]() | Jens Zimmermann | SPD | 187 - Odenwald | Dafür gestimmt |
![]() | Manfred Zöllmer | SPD | 102 - Wuppertal I | Dafür gestimmt |
![]() | Gudrun Zollner | CDU/CSU | Dafür gestimmt | |
![]() | Brigitte Zypries | SPD | 186 - Darmstadt | Nicht beteiligt |
Der UNMIL-Einsatz (United Nations Mission in Liberia) läuft seit 2003. Ziele der Mission sind die Unterstützung des Friedensprozesses und der humanitären Hilfe, die Förderung und der Schutz von Menschenrechte sowie die Unterstützung der Sicherheitssektorreform. Die Mission hat zudem ein Mandat zum Schutz von Zivilpersonen und UN-Personal. Seit 2014 ist die Mithilfe bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Liberia auch in dem Auftrag.
Seit dem Ende des Bürgerkrieges 2003 steht Liberia weiterhin von enormen Herausforderungen, so die Bundesregierung in ihrem Antrag. Der Versöhnungsprozess sei nicht abgeschlossen, Korruption weit verbreitet und in der Rechtsstaatlichkeit seien Defizite zu konstatieren. Durch die Anwesenheit von UNMIL ist den Angaben zufolge die Sicherheitslage seit Jahren relativ stabil. Das wirke sich auch positiv auf demokratische Prozesse aus.
Laut dem Antrag (18/4768) können bis zu fünf deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Das Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet. Die Zusatzausgaben für die Beteiligung an der Mission werden rund 0,6 Mio. Euro betragen.