Ausbildungsunterstützungseinsatz Kurdistan-Irak (2015)

Der Bundestag hat dem Ausbildungsunterstützungseinsatz in der Region Kurdistan-Irak, der sich gegen den IS richtet, zugestimmt.

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Dafür gestimmt
457
Dagegen gestimmt
78
Enthalten
54
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Bernd-Bernhard FabritiusBernd-Bernhard FabritiusCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Hermann FärberHermann FärberCDU/CSU263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Johannes FechnerJohannes FechnerSPD283 - Emmendingen - Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Uwe FeilerUwe FeilerCDU/CSU58 - Oberhavel - Havelland II Dafür gestimmt
Portrait von Thomas FeistThomas FeistCDU/CSU153 - Leipzig II Dafür gestimmt
Portrait von Fritz FelgentreuFritz FelgentreuSPD82 - Berlin-Neukölln Dafür gestimmt
Portrait von Enak FerlemannEnak FerlemannCDU/CSU29 - Cuxhaven - Stade II Dafür gestimmt
Portrait von Elke FernerElke FernerSPD296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Bild Ute Finckh-KrämerUte Finckh-KrämerSPD79 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid FischbachIngrid FischbachCDU/CSU141 - Herne - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Dirk FischerDirk FischerCDU/CSU21 - Hamburg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Axel Eduard FischerAxel Eduard FischerCDU/CSU272 - Karlsruhe-Land Nicht beteiligt
Portrait von Maria FlachsbarthMaria FlachsbarthCDU/CSU47 - Hannover-Land II Dafür gestimmt
Portrait von Christian FlisekChristian FlisekSPD229 - Passau Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter FlosbachKlaus-Peter FlosbachCDU/CSU99 - Oberbergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele FograscherGabriele FograscherSPD254 - Donau-Ries Dafür gestimmt
Portrait von Edgar FrankeEdgar FrankeSPD170 - Schwalm-Eder Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich FreeseUlrich FreeseSPD64 - Cottbus - Spree-Neiße Dafür gestimmt
Portrait von Thorsten FreiThorsten FreiCDU/CSU286 - Schwarzwald-Baar Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar FreitagDagmar FreitagSPD150 - Märkischer Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Astrid FreudensteinAstrid FreudensteinCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter FriedrichHans-Peter FriedrichCDU/CSU239 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Michael FrieserMichael FrieserCDU/CSU245 - Nürnberg-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Michael FuchsMichael FuchsCDU/CSU200 - Koblenz Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU280 - Calw Dafür gestimmt

Laut Feststellung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 15. August 2014, gehe von der Terrororganisation "Islamischer Staat" eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus. Aus diesem Grund rief der Sicherheitsrat die internationale Gemeinschaft dazu auf, die irakische Regierung im Kampf gegen den IS/ISIS zu unterstützen.
Die Bundeswehr wird in Absprache mit der irakischen Regierung eine Ausbildungs- sowie zeitliche Koordinierungsverantwortung übernehmen. Die Soldaten werden dabei ausschließlich, im Bereich der Ausbildungsunterstützung eingesetzt und nehmen nicht an militärischen Einsetzen teil.

Daraus ergeben sich folgende Aufgaben für die Bundeswehr:
Durchführung militärischer Ausbildungslehrgänge, sowie Übernahme von Koordinierungsverantwortung der militärischen Ausbildung Iraks
Beratungsaufgaben gegenüber der irakischen Regierung

Dafür können laut Antrag bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Januar 2016 eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden sich in diesem Zeitraum auf rund 33,2 Mio. Euro belaufen.