von Veronika Zieglmeier
Zum zweiten Mal dürfen die Hamburgerinnen und Hamburger am 15. Februar mit dem neuen Wahlrecht ihre Bürgerschaft wählen – und zum ersten Mal mit auf 16 Jahre gesenktem Wahlalter und für eine auf fünf Jahre verlängerte Legislaturperiode. Dass sich jeder im Rahmen der Wahlen mithilfe von abgeordnetenwatch.de aktiv für eine transparentere und bürgernahe Politik einsetzen kann, möchten wir im Folgenden aufzeigen.
Gerade bei der stark personalisierten Bürgerschaftswahl in Hamburg ist abgeordnetenwatch.de ein nützliches Instrument, um sich im Vorfeld zu informieren. Denn die Kandidierenden sollen uns – die Wählerinnen und Wähler – und unsere Interessen in der Bürgerschaft vertreten und sollten deshalb immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Bevölkerung haben. Außerdem ist es wichtig, dass Kandidierende erfahren, was die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wahlkreis bewegt. Nur so können sie sich nach der Wahl für deren Interessen einsetzen. Dazu kommt, dass einzelne Kandidierende zu gewissen Themen nicht mit der in ihrer Partei vorherrschenden Meinung übereinstimmen. Dafür haben wir den Kandidaten-Check eingerichtet, in dem Sie schnell Ihre Meinung mit der Ihrer Wahlkreiskandidierenden vergleichen können.
Informieren: Was haben meine Abgeordneten bisher in der Bürgerschaft gemacht?
Auf der abgeordnetenwatch.de-Seite mit den derzeitigen Bürgerschaftsabgeordneten können Sie durch Eingabe der Postleitzahl ganz einfach herausfinden, welche Politikerinnen und Politiker aus Ihrem Wahlkreis momentan Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft sind. Dort kommen Sie durch nur einen Klick zu den wichtigsten Informationen über die Abgeordneten. Außerdem stehen dort alle Bürgerfragen, die diese während der aktuellen Legislaturperiode gestellt bekommen haben und die Antworten darauf.
So ist schon nach kurzer Zeit ersichtlich:
- welche Abgeordneten bisher für Ihren Wahlkreis in der Bürgerschaft waren,
- wofür sie Ansprechpartner sind (Ausschussmitgliedschaften) und
- wie aktiv sie gewesen sind (Teilnahme an namentlichen Abstimmungen, Antworten auf Anfragen über abgeordnetenwatch.de)
Wahlportal und Kandidaten-Check
Seit dem 14.01.2015 ist auf abgeordnetenwatch.de das Wahlportal zu den Hamburger Bürgerschaftswahlen online. Dort können Sie nicht nur alle Kandidierenden für die 17 Wahlkreise befragen, Sie haben mit dem Kandidaten-Check die Möglichkeit, Ihre Ansichten zu aktuell diskutierten Themen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft mit denen Ihrer Kandidierenden zu vergleichen. Diese können sich im Vorfeld mit 22 Thesen auseinandersetzen, zustimmen, ablehnen oder „neutral“ stimmen und ihre Meinung begründen. Die Bürgerinnen und Bürger klicken sich von These zu These und finden spielerisch heraus, mit welchem Kandidierenden sie am meisten übereinstimmen – und ihm direkt dazu auf abgeordnetenwatch.de Fragen stellen.
Wie stelle ich meinen Fragen an die Kandidaten?
Auf dem Profil der einzelnen Kandidierenden können Sie Ihre Frage stellen. Am besten wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an die Direktkandidatinnen und –kandidaten aus Ihrem Wahlkreis. Diesen ist es besonders wichtig, auf die Fragen potenzieller Wählerinnen und Wähler ausführlich einzugehen. Abhängig von der Fragestellung kann auch die Befragung der Spitzenkandidierenden interessant sein, die nach der Wahl das Amt des Bürgermeisters anstreben. Ist es eine Frage zu einem Thema, das ihnen besonders am Herzen liegt, machen Sie darauf aufmerksam! Teilen Sie die Frage über Facebook, Twitter oder per Mail mit Ihren Freunden.
In der Regel werden die meisten Fragen sehr schnell beantwortet. Ein Beispiel: Die Kandidierenden der Parteien, die anschließend in die Bürgerschaft gewählt wurden (SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke) haben auf dem abgeordnetenwatch.de-Wahlportal 2011 rund 90% ihrer Fragen beantwortet. Das heißt, Sie stoßen mit Ihrem Anliegen in der Regel auf offene Ohren. Und es kommt sogar vor, dass Bürgerinnen und Bürger, aber auch Kandidierende oder Abgeordnete, erst durch Bürgerfragen via abgeordnetenwatch.de auf bestimmte Probleme aufmerksam werden. So können Sie Politik aktiv mitgestalten und in Einzelfällen Großes bewegen, wie das Beispiel der Bloggerin Ursula Prem zeigt.
In unserem Moderations-Codex stehen weitere Hinweise und Regeln zu Fragen und Antworten.
Politik besser machen
Doch was an alledem „macht Politik besser“?
Ihre Stimme bei den Wahlen ist in der Demokratie das einfachste und wertvollste Instrument der Bürgerinnen und Bürger, um sich politisch zu artikulieren. Mit ihr vertrauen Sie den Kandidierenden die Aufgabe an, während ihrer Zeit in der Hamburger Bürgerschaft für Ihre Interessen einzutreten.
Projekte wie abgeordnetenwatch.de bieten Ihnen die Möglichkeit, auch über die Wahlen hinaus Politik aktiv mitzugestalten. abgeordnetenwatch.de setzt sich für mehr Transparenz und Bürgernähe ein. Wir möchten skeptischen Bürgerinnen und Bürgern die Chance geben, das verloren gegangene Vertrauen in die Demokratie ein Stück weit wiederherzustellen. Kandidierende und Abgeordnete sollen wissen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dafür interessieren, was vor sich geht in der Hamburger Bürgerschaft. Politiker, die im Hinterkopf haben, dass sie von Wählerinnen und Wählern für ihre Aktivität in der Bürgerschaft zur Rechenschaft gezogen werden könnten, verhalten sich anders, als solche, die wissen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger nach der Wahl aus den meisten politischen Angelegenheiten heraushalten.
Unsere Vision ist eine selbstbestimmte Gesellschaft, in der alle Abgeordneten ihre Aufgabe nur darin sehen, die Wählerinnen und Wähler und deren Interessen zu vertreten. Wenn Sie Ihre Stimme den Kandidierenden geben, die sich schon vor der Wahl ernsthaft mit Ihren Fragen auseinandersetzen und sich glaubwürdig für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung einsetzen, rücken wir alle diesem Ziel ein ganzes Stück näher. Unser Wahlportal soll Ihnen bei der Entscheidungsfindung behilflich sein.
