Berlin Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Danilo S. • 01.09.2022

Die OZG-Umsetzung auf Bundesebene ist gescheitert. Existiert denn überhaupt eine Digital-Strategie für Berlin, sodass unserer Hauptstadt digital-fit wird in Zukunft?

Antwort von Franziska Giffey

SPD • 11.10.2022

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Danilo S. • 31.08.2022

Welche Bestrebungen haben Sie hinsichtlich der Digitalisierung der Berliner Verwaltung? Haben Sie sich schon mit Herr Askar (Sen WEB, Abt. ITK) zum Thema FIM-Strategie ausgetauscht?

Antwort von Franziska Giffey

SPD • 11.10.2022

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Finn L. • 26.08.2022

Stand es jeweils und/oder steht es zur Debatte, Blitzer auf der Sonnenallee zu errichten? Es scheint naheliegend, als Maßnahme zur Einhaltung der 30 km/h-Grenze und dennoch passiert es nicht. Warum?

Antwort von Franziska Giffey

SPD • 11.10.2022

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Thorben G. • 24.08.2022

Wegen eines Radweges wurden in der Ernststr vor vielen Jahren Bäume gefällt. Warum ist nichts passiert bisher und wann geht’s endlich los mit den Bauarbeiten?

Antwort ausstehend von Jörg Stroedter

SPD

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Frage von Danilo S. • 21.08.2022

Ist die durch Hr. Horst Seehofer (zum Glück IM a.D.) definierte OZG-Umsetzungsfrist noch haltbar? Oder wird es eine Novellierung des OZG und stärkere Orientierung an FIM geben?

Antwort von Franziska Giffey

SPD • 11.10.2022

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Frage von Gerd B. • 14.08.2022

hallo Herr Wohlert, als Anwohner der Cite Foch interessiert mich der aktuelle Planungstand. Das Netz ist da keine große Hilfe, alles alt oder sehr vage. Wie komme ich an den aktuellen Stand(Pläne)

Antwort von Björn Wohlert

CDU • 14.11.2022

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) drängt gegenüber dem Bezirksamt darauf, dass noch in diesem Jahr der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt und eine entsprechende Bürgerbeteiligung stattfinden wird.

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