CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten

Michael Fuchs ist ein vielbeschäftigter Mann, innerhalb wie außerhalb des Parlaments. Vorvergangene Woche waren für ihn auf der Bundestagshomepage sechs Beiratsmitgliedschaften (wovon zwei bereits beendet sind), zwei Aufsichtsratsmandate, eine Beratertätigkeit, drei Unternehmensbeteiligungen und 12 Honorarvorträge aufgeführt - so viel wie bei kaum einem anderen Bundestagsabgeordneten.

Allerdings ging der CDU-Fraktionsvize auch mehreren Nebentätigkeiten nach, die auf der stattlichen Liste jahrelang fehlten. Seit Mitte der 90er Jahre ist Fuchs außerdem

Vorstandsmitglied im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft,
Vorsitzender im Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft,
Vorstandsmitglied in der German Chamber of Commerce (GCC) in Hongkong, die Vertretung für deutsche Unternehmen in der Region.

Bürger, die die offizielle Internetseite des Deutschen Bundestags in den vergangenen Jahren besuchten, erfuhren davon nichts. Auch seine Ehrenpräsidentschaft im Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels meldete Fuchs nicht. Dabei ist die Geschäftsordnung des Bundestags in diesem Punkt unmissverständlich: Abgeordnete müssen ihre "Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes oder eines sonstigen leitenden oder beratenden Gremiums eines Vereins, Verbandes oder einer ähnlichen Organisation sowie einer Stiftung mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung" öffentlich anzeigen. Ob eine Nebentätigkeit vergütet ist oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Parlamentarier, die gegen diese Richtlinien verstoßen, können mit einer Strafzahlung belegt werden, die bis zur Hälfte ihrer jährlichen Diät betragen kann. So steht es in den "Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages".

Zwar sind die jahrelang nicht gemeldeten Nebentätigkeiten nach Angaben von Fuchs allesamt ehrenamtlich. Umso mehr fragt man sich, warum er sie entgegen der Richtlinien nicht beim Bundestagspräsidenten gemeldet hat. Auffallend ist, dass Fuchs seine Vorstandstätigkeit in der German Chamber of Commerce in Hongkong eher diskret behandelt. Auf seiner persönlichen Homepage führt er im "Lebenslauf (lang)" (Stand 17.1.2012) detailliert seine früheren und derzeitigen Funktionen auf - vom Amt des Bundesvorsitzenden des Bundesverbandes Junge Unternehmer bis zur Vizepräsidentschaft bei der Federation of European Wholesale and International Trade Associations. Auch der Asien-Pazifik-Ausschuss und der Taiwan-Ausschuss finden Erwähnung. Nicht aber die Mitgliedschaft im GCC-Vorstand Hongkong.

Äußerst merkwürdig ist in diesem Zusammenhang eine Antwort, die der CDU-Fraktionsvize kürzlich einem Bürger auf abgeordnetenwatch.de gab. Am 7. Dezember 2011, dem Tag von Fuchs' Wiederwahl in den GCC-Vorstand, sah er sich mit der Frage konfrontiert, ob seine "Tätigkeit für die Aussenhandelskammer in Hong Kong" nicht auch als Nebentätigkeit aufgeführt sein müsste. Von dem Vorstandsposten zunächst kein Wort, stattdessen ein Ausweichmanöver. Der Abgeordnete antwortete dem Fragesteller:

Da es sich bei meinem Vortrag vor der Handelskammer in Hong Kong um eine rein ehrenamtliche und unentgeltliche Tätigkeit gehandelt hat, ist diese nach den Verhaltensregeln nicht anzeigepflichtig.

Ein Vortrag in Hongkong? Das klingt, als sei Fuchs bei einer Dienstreise mal kurz in der früheren britischen Kronkolonie zwischengelandet. Dabei gehört er seit mehr als 15 Jahren dem GCC-Vorstand an, er wurde mehrfach wiedergewählt, zuletzt an dem Tag, an dem ihn die Mail zu seiner Tätigkeit für die Handelskammer erreichte. Doch anstatt die Frage auf seine langjährige Vorstandsaktivität zu beziehen, verweist Fuchs lediglich auf "einen Vortrag", den er gehalten habe. Erst einige Tage später, als der Fragesteller auf abgeordnetenwatch.de beharrlich zur "Rolle im Committee der AHK [Außenhandelskammer] Hong Kong" nachhakt, geht Fuchs notgedrungen auf seine Vorstandsmitgliedschaft ein. Kurz und knapp teilt er mit:

Der Verwaltung des Deutschen Bundestages habe ich meine Tätigkeit nachgemeldet.

Es ist anzunehmen, dass dies ohne die beiden Bürgerfragen über abgeordnetenwatch.de nicht geschehen wäre. Doch warum dieses Versteckspiel? Ein Vorstandsposten bei der GCC, die dem Netzwerk der deutschen Auslandshandelskammern angehört, ist erst einmal nichts Anrüchiges. Das Mandat wird nicht einmal vergütet. Auch sonst habe Fuchs keine "Kostenerstattungen oder unentgeltlichen Zugang zu den Leistungen der Kammer" erhalten, wie die German Chamber of Commerce auf abgeordnetenwatch.de-Anfrage mitteilte. Warum legt Fuchs dann eine falsche Fährte, indem er weismachen will, er sei bei der Handelskammer in Hongkong lediglich als Referent aufgetreten?

Nachdem abgeordnetenwatch.de dem CDU-Fraktionsvize am 17. Januar erstmals einen Fragenkatalog zu seiner Nebentätigkeit bei der Handelskammer gemailt hatte, meldete sich kurz darauf dessen Büroleiter telefonisch zurück. Seine Botschaft: Der Vorstandsposten sei ehrenamtlich, alles halb so wild. Schriftlich festlegen will Fuchs sich allerdings nicht. Die Bitte von abgeordnetenwatch.de, den Fragenkatalog zu beantworten und zurückzumailen, quittierte der Mitarbeiter am Telefon zunächst mit Unverständnis, versprach aber, Fuchs den Wunsch zu übermitteln. Eine Antwort gibt es trotz Nachfrage bis heute nicht.

Mit dem Argument "Nebentätigkeiten ohne veröffentlichungspflichtige Bezüge müssen auch nicht gemeldet werden" würde Michael Fuchs heute auch nicht mehr durchkommen.

Schon einmal, im Jahr 2009, wurde Fuchs nämlich dabei ertappt, wie er eine (unvergütete) Mitgliedschaft im Beirat der Politikberatungsfirma PKS Wirtschafts- und Politikberatungs GmbH verheimlicht hatte. Herausgekommen war dies durch einen bloßen Zufall: Eine Abgeordnete der Linken recherchierte in einer ganz anderen Angelegenheit, als sie auf Fuchs' Nebentätigkeit stieß. Nachdem sie die Bundestagsverwaltung darauf aufmerksam gemacht hatte, erhielt sie von dort folgende Mitteilung, die abgeordnetenwatch.de vorliegt: "Der Abgeordnete Dr. Fuchs hatte bereits im Februar 2009 mitgeteilt, dass er für die PKS tätig geworden sei. Eine Beiratsmitgliedschaft war aus dieser Meldung nicht erkennbar." Damals wie heute kommt die Wahrheit erst ans Licht, als jemand explizit nachfragt. Äußern wollte sich der CDU-Abgeordnete seinerzeit nicht. Etwa ein halbes Jahr später, am 31.12.2009, gab Fuchs seine Beiratstätigkeit wieder auf.

Aber auch ohne den CDU-Fraktionsvize ist die Lobbyfirma („Wir kommunizieren Ihre Botschaften in ständigem Kontakt zu Entscheidungsträgern und Meinungsmachern in Politik, Wirtschaft und Medien“) dank mehrerer Politprofis in den eigenen Reihen noch bestens vernetzt. Dem PKS-Beirat steht seit längerem der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) vor, die Partner des Beratungsunternehmens sind die früheren Bundestagsabgeordneten Friedhelm Ost, Otto Bernhardt (beide CDU) und Ernst Schwanhold (SPD).

Bereits zum zweiten Mal muss Bundestagspräsident Norbert Lammert sich nun also mit nicht gemeldeten Nebentätigkeiten des Abgeordneten Michael Fuchs befassen. Lammert stehen zwei Sanktionsinstrumente zur Verfügung: In einem "minder schweren Fall" bzw. bei "leichter Fahrlässigkeit" wie der "Überschreitung von Anzeigefristen" wird der betreffende Abgeordnete ermahnt. Stellt das Bundestagspräsidium dagegen fest, dass ein Mitglied des Bundestages seine Pflichten nach den Verhaltensregeln verletzt hat, wird - nach ausführlicher Prüfung - der Verstoß als Drucksache veröffentlicht.

Derart öffentlich gebrandmarkt wurden seit Inkrafttreten der Veröffentlichungspflichten im Jahr 2007 zwei Politiker: der frühere Innenminister Otto Schily (SPD) sowie der inzwischen ausgeschiedene SPD-Abgeordnete Volker Kröning. Beide hatten Nebeneinkünfte als Anwalt gegenüber der Bundestagsverwaltung nicht exakt angegeben. Die verhängten Ordnungsgelder (Schily: 22.017 Euro = 3 Monatsbezüge, Kröning 15.336 Euro = 2 Monatsbezüge) wurden allerdings später vom Bundesverwaltungsgericht wegen „Ermessensfehlerhaftigkeit“ wieder kassiert.

Wie geht der Bundestagspräsident mit dem erneuten Verschweigen von Nebentätigkeiten durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Fuchs um? Die Bundestagsverwaltung vermeidet klare Aussagen. Ein Sprecher wollte gegenüber abgeordnetenwatch.de lediglich bestätigen, dass es im Fall Michael Fuchs bislang "keine Drucksache mit der Feststellung von Verstößen … oder Ordnungsgeldern" gibt. Das aber bedeutet auch nicht mehr, als dass ein Verstoß bislang nicht festgestellt wurde. Ob der Fall offiziell geprüft wird, ob der Bundestagspräsident eine Stellungnahme von Fuchs eingefordert hat und ob bei wiederholtem Vergehen besondere Sanktionen gegen einen Abgeordneten vorgesehen sind - hierzu kein Wort. Weitergehende Erklärungen könne er aufgrund der Rechtslage nicht geben, so der Sprecher. Unklar bleibt deswegen, ob der Bundestagspräsident in irgendeiner Form gegen Fuchs vorgeht - und wenn ja: wie?

Angesichts von Fuchs' wiederholter Missachtung der Transparenzregeln muss man inzwischen auch Vorsatz in Betracht ziehen. Ist es da vorstellbar, dass Bundestagspräsident Lammert die Sache auf sich beruhen lässt? Die Organisation Lobbycontrol warf der Bundestagsverwaltung schon 2009 in einer Studie vor, "die Abgeordneten vor ernsthaften Konsequenzen zu schützen, wenn sie Nebentätigkeiten verbergen". Auf diese Weise würden die Transparenzregeln unterhöhlt. Lobbycontrol führte mehrere Beispiele auf, bei denen die Parlamentarier offensichtlich nur mit internen Ermahnungen davongekommen waren:

Christian Schmidt (CDU): Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium der Verteidigung hatte eine Kuratoriumsmitgliedschaft bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. (GfW) nicht veröffentlicht. Auch Ernst-Reinhard Beck (CDU) und Walter Kolbow (SPD) gaben ihre Mitgliedschaft im GfW-Kuratorium nicht an.

Sigmar Gabriel (SPD) und Jürgen Trittin (Die Grünen): Die beiden früheren Bundesumweltminister verheimlichten lange Zeit ihre Mitgliedschaft im Kuratorium der Stiftung Initiative Mehrweg.

Norbert Geis (CSU): Der Bundestagsabgeordnete veröffentlichte nicht, dass er der Präsident der Rhein-Donau Stiftung ist, die nach Informationen der taz dem umstrittenen katholischen Geheimbund Opus Dei nahesteht. Geis erklärte, er habe die Meldung "aus Versehen" unterlassen.

Rainer Arnold (SPD), Elke Hoff (FDP) und Jörn Thießen (SPD) verschwiegen ihre Mitgliedschaft im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT). Gerd Höfer (mehr...) und Johannes Kahrs (beide SPD) gaben ihre Tätigkeit im Präsidium Förderkreis Deutsches Heer (FKH) nicht an.

Dass die Bundestagsverwaltung in der Vergangenheit offenbar keine spürbaren Sanktionen verhängt hat, ist nicht nachvollziehbar. Denn die Abgeordneten, so Lobbycontrol, hatten "nicht Fristen um ein paar Tage verpasst, sondern über lange Zeiträume Nebentätigkeiten ganz verschwiegen." Auf CDU-Fraktionsvize Fuchs trifft dies sogar mehrfach zu. Vorletzte Woche Freitag wurde die Bundestagsverwaltung in Sachen Michael Fuchs erstmals öffentlich wahrnehmbar aktiv. Nach gut fünf Wochen veröffentlichte sie die von Fuchs gemeldeten Nebentätigkeiten auf der Bundestagshomepage:

Update 10.4.2012: Michael Fuchs hat heute auf Nachfrage eines Bürgers zu seiner verschwiegenen Vorstandstätigkeit bei der AHK Hongkong folgendes geantwortet:

"Auf abgeordnetenwatch.de nehme ich grundsätzlich nur zu fachlich-inhaltlichen Fragen Stellung, sofern diese meinen Zuständigkeitsbereich betreffen. Weder habe ich Ihre Frage falsch beantwortet noch von meiner Mitgliedschaft ablenken wollen. Ich sehe daher keinen Grund, mich hierzu zu äußern."

Update 4.5.2012: Der Regionalsender TV-Mittelrhein hat in seiner Sendung "Regional aktuell" am 11. April mit Michael Fuchs folgendes Telefoninterview zum Inhalt dieses Blogartikel geführt:

Moderator: Der Onlineblog der Internetseite abgeordnetenwatch wirft dem Koblenzer Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Fuchs vor, gegen die Transparenzregeln des Deutschen Bundestags verstoßen zu haben. Nicht zum ersten Mal musste Fuchs zur Veröffentlichung seiner Nebentätigkeiten aufgefordert werden, so abgeordnetenwatch. (…) Zu den Vorwürfen der Verschleierung ist uns der Herr Fuchs jetzt telefonisch zugeschaltet. (...) Alle diese Tätigkeiten, die im Januar neu in ihre Bundestagsliste aufgenommen wurden, sind mit „ehrenamtlich“ gekennzeichnet - trotzdem der Vorwurf, sie hätten sich nicht an die Transparenzregeln gehalten. Was sagen Sie dazu? Fuchs: Also ich bin davon ausgegangen, dass ich diese jeweiligen ehrenamtlichen Tätigkeiten erstens gar nicht melden muss, die stehen seit ewigen Zeiten auf meiner Homepage. Selbstverständlich bin ich damals, als ich als Präsident des Groß- und Außenhandels aufgehört habe, gewählt worden als Ehrenpräsident. Das ist aber keine Tätigkeit, sondern ein Titel, den man mir verliehen hat. Ich bin genauso jetzt, nachdem ich vor einigen Wochen als PKM-Vorsitzender aufgehört habe, in Berlin zum Ehrenpräsidenten ernannt worden. Auch das sehe ich nicht unbedingt so an, dass das eine geheimnisvolle Tätigkeit ist. Das stand auch in allen Zeitungen drin - überhaupt kein Problem für mich. Ich bin nicht davon ausgegangen, dass das veröffentlichungspflichtig ist. Selbst die Bundestagsverwaltung war sich nicht sicher. Moderator: Zwei der Tätigkeiten sind sogenannte Ausschüsse der Deutschen Wirtschaft, einmal Asien-Pazifik und einmal Taiwan. Wer ist denn die Deutsche Wirtschaft und was macht man in diesen Ausschüssen? Fuchs: Ich war schon immer in Taiwan sehr engagiert, das sind ja alles Dinge, die kommen aus meiner beruflichen Tätigkeit, die weit vor meiner Tätigkeit im Deutschen Bundestag ist, mit Taiwan und für Taiwan engagiert, habe sehr viel auch in Taiwan gearbeitet und bin deswegen Ausschussvorsitzender des Taiwan-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Ich hätte das schon ganz gerne los, aber sie haben bis jetzt keinen gefunden, der so ein gutes Beziehungsnetz in Taiwan hat wie ich es selber habe, und deswegen bin ich es immer noch. Aber ich hoffe, irgendjemand wird sich demnächst finden, der mir diesen Ausschuss abnimmt. Das bedeutet aber auch keine Tätigkeit, die gewaltig ist. Ich bin alle zwei Jahre mal in Taiwan mit dem BDI, der das Ganze organisiert, BDI, BDA und jede Menge große Verbände organisieren das und ich leite dann eine Delegation nach Taiwan. Moderator: Es geht ja bei Internetforen wie abgeordnetenwatch.de darum, dass Transparenz über die Beziehungsgeflechte unserer Politiker erzielt wird. Eigentlich ganz löblich und getreu dem Motto: „Zeig mir deine Freunde, und ich weiß, wer du bist“. Wie sehen Sie die Funktion solcher Seiten? Fuchs: Ich finde die Funktion von abgeordnetenwatch.de nicht schlecht. Ich habe aber auch nichts zu verheimlichen, sonst hätte ich [das] ja nicht auf meiner eigenen Homepage dargestellt. Im Prinzip sollte man auch nicht übertreiben, denn rein ehrenamtliche Tätigkeiten wie die, die man mir vorwirft bei abgeordnetenwatch, sehe ich nicht als in irgendeiner Form als problematisch an. Selbst die Verwaltung des Deutschen Bundestags war sich nicht wirklich sicher, ob das überhaupt veröffentlichungspflichtig ist. Wir haben es jetzt nachgetragen, aber es war ja auch kein Geheimnis, weil ich es schon persönlich auf meiner Homepage angedeutet habe.

Vielleicht wunderte sich der ein oder andere Fernsehzuschauer, weil er Michael Fuchs bei TV-Mittelrhein sonst als Interviewer und nicht als Interviewten kennt: