Die Abgeordneten des Bundestags haben seit Beginn der Legislaturperiode im Herbst 2021 meldepflichtige Nebeneinkünfte von mindestens 24,8 Millionen Euro erhalten. Das geht aus einer Auswertung von abgeordnetenwatch.de und SPIEGEL hervor. Demnach beziehen fast vier von zehn Abgeordneten Nebeneinkünfte, in der FDP- und der Unionsfraktion sind es sogar mehr als die Hälfte.
Lange Zeit war unbekannt, was die Abgeordneten seit der Wahl im Jahr 2021 zusätzlich zu ihren Diäten erhalten haben. Die Veröffentlichung der Angaben durch die Bundestagsverwaltung verzögerte sich immer wieder. abgeordnetenwatch.de und SPIEGEL haben die Eigenauskünfte der Abgeordneten auf der Bundestagsseite ausgewertet. In den wenigen Fällen, in denen diese noch nicht veröffentlicht waren, wurden die betreffenden Abgeordneten um Auskunft zu ihren Meldungen gegenüber dem Bundestag gebeten. Außer in einem Fall ließen sich so alle Nebeneinkünfte nachvollziehen.
Vergleichen lassen sich die Zahlen allerdings nur bedingt. Bei den Euro-Beträgen kann es sich um Einkünfte, Gewinn vor Steuern, Gewinnbeteiligungen, Umsätze oder andere Angaben handeln. Vor allem bei freiberuflich und selbstständig tätigen Abgeordneten müssen neben der Umsatzsteuer meist auch noch Personal- und Sachkosten abgezogen werden. Nichtsdestotrotz geben die “veröffentlichungspflichtigen Angaben” Aufschluss darüber, zu welchen Unternehmen bzw. Auftraggebern die Abgeordneten geschäftliche Verbindungen haben.
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