Frage an Wolfgang Rußkamp von Hans-Jürgen S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Rußkamp.

Als Wähler interessiert mich vor allen anderen Fragen vor allen die Frage, wie es mein Repräsentant der Bevölkerung mit dem Volksentscheid hält. Meine Stimme kann nur erhalten, wer die Gewähr dafür bietet, das er sich im Parlament aktiv dafür einsetzt, das die demokratischen Elemente Volksbefragung und Volksentscheid eingeführt werden. Die Zeit dafür ist mehr als reif, sie ist sozusagen sogar mehr als überreif.

Das Internet böte heutzutage die Möglichkeit dazu, die Bürger aktiv an wichtigen Entscheidungen teilhaben zu lassen, anstatt sie alle 4 - 5 Jahre buchstäblich zur "Stimmabgabe" aufzufordern und sie dann die nächsten Jahre bis zur nächsten Wahl buchstäblich sprachlos dastehen zu lassen.

Auch wenn das Wort Basisdemokratie inzwischen etwas aus der Mode gekommen ist, für mich sind nur Kandidaten wählbar, denen dieser Wert etwas bedeutet und die es mit der Einführung von Volksbefragung und Volksentscheid ernst meinen und sich folgerichtig für dessen Einführung einsetzen. Noch immer ist mir recht unangenehm in Erinnerung, das mich als deutscher Staatsbürger niemand danach gefragt hat, ob ich mit dem EU Vertrag von Lissabon einverstanden bin oder nicht. In anderen europäischen Ländern, deren Repräsentanten seltener betonen, wie demokratisch ihr Land regiert wird, war dagegen eine Abstimmung darüber geradezu selbstverständlich.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-J. Schulz