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Winfried Schittges
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Frage von Karl T. •

Frage an Winfried Schittges von Karl T. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schittges,

die Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU planen, die Abgeordnetenbezüge um monatlich 500 Euro zu erhöhen. Dadurch soll der Pflichtbeitrag zum Versorgungswerk auf über 2.100 Euro erhöht werden.

Ich fordere Sie auf, die Erhöhung der Diäten von 10.226 auf 10.726 Euro abzulehnen.

Wer angesichts der Schuldenkrisen, steigenden Verbraucherpreisen und unsicheren wirtschaftlichen Aussichten für die Bevölkerung ernsthaft über höhere Bezüge diskutiert, hat den Bezug zur Realität und zur Lebenswirklichkeit der Menschen verloren.

Falls Abgeordnete ein Defizit in ihrer Altersversorgung sehen, sollten sie bedenken, dass die Arbeitnehmer bereits mehrfach Federn haben lassen müssen und auch der Endwert der Altersversorgung von Freiberuflern und Selbstständigen wegen niedriger Zinsen deutlich gesunken ist. Die Erhöhung der Diäten um 500 Euro ist somit ein nicht akzeptabler Versuch, dass Abgeordnete sich von der Entwicklung hin zu einem geringeren Versorgungsniveau auf Kosten der Steuerzahler abkoppeln.

Das müssen Sie verhindern. Stimmen Sie im Namen Ihrer Wähler gegen den Entwurf.

Mit freundlichen Grüßen
K. Toups

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Antwort ausstehend von Winfried Schittges
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