Frage von Christine W. • 16.01.2021
Antwort von Winfried Mack CDU • 22.01.2021
meine Aussage bezog sich auf folgenden Beschluss des GKV-Spitzenverbands: (...)
meine Aussage bezog sich auf folgenden Beschluss des GKV-Spitzenverbands: (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Entscheidend ist: Wenn Stuttgart 21 nicht kommt, müsste das Land über 1,5 Mrd. Euro Schadenersatz zahlen und hätte einen alten, sanierungsbedürftigen Bahnhof. (...)
(...) grundsätzlich gilt, dass nur bei einem eindeutig begründeten längeren Auslands- oder Inlandsaufenthalt, der Besitzer von Rundfunk- und Fernsehgeräten von der GEZ-Pflicht befreit werden kann. Das bedeutet konkret: Liegt eine ausländische Studienbescheinigung, Arbeitgeberbescheinigung, Attest etc. (...)
Sehr geehrter Herr Schüller,