Wie stehen Sie zu dem Corona-Ausstiegskonzept des Vereins MWGFD e.V.?

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Das Konzept auf das Sie Bezug nehmen, halte ich für problematisch, weil es wenig wissenschaftlich fundiert ist und nicht sauber gearbeitet wurde. Das ergibt sich u.a. auch aus der öffentlich-rechtlichen Presse: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/mwgfd-101.html 

Ich kann verstehen, wenn politische Entscheidungen auf den ersten Blick nicht nachvollziehbar sind. Doch ich bitte auch zu bedenken, dass diese Pandemie ein Prozess ist: wir haben es nicht nur mit einem sehr ansteckenden und gefährlichen, sondern leider auch sehr stark mutierenden Virus zu tun. Das ist der Grund, warum wir immer wieder bisherige Entscheidungen und Maßnahmen hinterfragen und anpassen müssen. Mein Ziel war immer, eine allgemeine Impfpflicht zu verhindern. Wenn wir aber die Impfquote auf freiwilliger Basis nicht spürbar erhöhen, dann müssen wir auch über eine allgemeine Impfpflicht diskutieren. Denn wir wollen eine Impfpflicht einführen, um für die nächste Welle gut gerüstet zu sein.

Darum habe ich in der letzten Woche den Antrag für eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen mitgezeichnet. Das heißt, ich werde in dieser Sitzungswoche als Antragstellerin diesen Antrag mit vielen anderen gemeinsam im Deutschen Bundestag einbringen.

Ich habe wirklich sehr gehofft, dass wir eine allgemeine Impfpflicht nicht brauchen. Wir haben darauf gesetzt, dass sich genug Menschen freiwillig impfen lassen. Die große Mehrheit hat das auch getan: 75% der Menschen in Deutschland sind doppelt geimpft, mehr als die Hälfte dreifach.

Doch das reicht nicht, denn das Corona-Virus verändert sich. Hatten wir es anfangs noch mit dem ursprünglichen Virus zu tun, war unsere Hoffnung, dass eine Impfquote von ca. 70 Prozent ausreichen würde, um die Pandemie einzudämmen. Doch erst die Delta-Variante und jetzt die Omikron-Variante zeigen uns, dass unser bisheriger Erfolg nicht ausreicht. Das zwingt uns, neue Maßnahmen zu ergreifen, um die Impfquote zu erhöhen. Andernfalls riskieren wir die Gesundheit und das Leben vieler unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Impfen ist ein persönlicher Eingriff, darum ist eine Impfpflicht besonders intensiv abzuwägen. Das heißt für mich, dass wir die Debatte um eine Impfpflicht ernsthaft und faktenbasiert führen müssen und werden. Und darum ist es wichtig zu betonen, dass die zugelassenen Impfstoffe gegen das Corona-Virus gründlich geprüft und sicher sind. Zudem schützen sie nachweislich sehr gut vor einem schweren Krankheitsverlauf und vermindern auch zumindest zeitweise die Übertragbarkeit der Krankheit.

Sie können sich darauf verlassen, dass wir im Bundestag alle Argumente für und gegen die Impfpflicht genau abwägen, um so zu einer fundierten Entscheidung zu kommen. Das beinhaltet juristische, aber auch medizinische und ethische Fragen. Es ist die Aufgabe des Parlaments ein Gesetz zur Impfpflicht gut vorzubereiten und nachvollziehbar zu machen.

Ich bitte ich um Verständnis, dass die Entscheidungen, die wir zu treffen haben, nicht immer ganz einfach sind. Wir bemühen uns aber sehr, unserer Verantwortung gerecht zu werden. 

Viele Grüße

Wiebke Esdar