Walter Momper
SPD
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Frage von Frank Z. •

Frage an Walter Momper von Frank Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Momper,

in Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Johannes Müller äußern Sie die Meinung, dass man als Abgeordneter nicht einem Ortsteil verpflichtet ist, sondern eher dem Bezirk bzw. insbesondere der Stadt Berlin.
Bitte erklären Sie mir daher, wie Sie aus diesem Blickwinkel das Berliner Wahlsystem beurteilen, in dem es ja sowohl in den "Kiezen" direkt zu wählende Abgeordnete als auch Kandidaten von den Landeslisten gibt.
Sind SIe der Meinung, ein Direktkandidat müsse gar keinen persönlichen Bezug zu seinem Wahlkreis haben?
Würden Sie z.B. dafür plädieren, das Abgeordnetenhaus nur noch über Listen zu wählen?
Welche anderen Aufgaben hat Ihrer Meinung nach ein direkt gewählter Abgeordneter gegenüber einem Listenkandidaten?

Mit freundlichen Grüßen
Frank Zwiener

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Zwiener,

gerne möchte ich das von Ihnen dargestellte Missverständnis klarstellen.. Das gemischte deutsche System aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht halte ich für sehr sinnvoll. Es hat sich in den letzten Jahrzehnten sehr bewährt. Als Abgeordneter ist man meines Erachtens nicht nur einem Ortsteil verpflichtet, sondern auch dem Bezirk, für den man antritt - und auch der ganzen Stadt Berlin. Ich trage als Abgeordneter eine Verantwortung für Berlin, nicht nur für Reinickendorf-Ost. Das sehen Sie sicherlich genauso.
Im Übrigen können Sie ganz sicher sein, dass ich mich den Bürgerinnen und Bürgern in Reinickendorf-Ost in besonderer Weise verpflichtet fühle. Ich werde mich in die den Kiez betreffende Politik zugunsten der Anwohner unmittelbar einmischen, wann immer das notwendig sein wird. So habe ich es schon in Heiligensee gehalten (Fahrradwegebau, Wildschweinplage, Verhinderung des Baus der Müllverbrennungsanlage in Hennigsdorf, Straßenreinigung, Baugenehmigungen, Diakoniezentrum, psychiatrische Ambulanz etc). Es gibt nur einen Unterschied: Um Heiligensee muss sich künftig meine Nachfolgerin von der SPD kümmern.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Momper