Frage an Vural Öger von Maren F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Dr. Franz,

niemand im Europaparlament wird das Vorgehen Chinas billigen können. Allerdings kennen wir alle noch nicht ausreichende Einzelheiten aus Tibet. Nach einer kurzen Osterpause des Parlaments wird in Brüssel nun rundum überlegt, was man effektiv tun kann. Bis dahin verweise ich auf die folgende Meldung:

"Das Vorgehen Chinas in Tibet verurteilt er scharf - einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking will Hans-Gert-Pöttering nicht ausschließen. Seine Kollegen aus der Politik forderte der Präsident des Europaparlaments dazu auf, ihre Reisepläne zur Eröffnungsfeier in Peking zu überdenken.

Hans-Gert Pöttering fordert Konsequenzen, wenn die Gewalt der chinesischen Sicherheitskräfte in Tibet anhält: "Ich will mich jetzt auf endgültige Schritte nicht festlegen, aber man muss alle Optionen offen halten", sagte der Christdemokrat. Der Chef des Europaparlaments grenzte sich damit von Bundeskanzlerin Angela Merkel ab, die sich gegen einen Boykott der Spiele ausgesprochen hat.

"Was gegenwärtig in Tibet geschieht, kann niemals unsere Zustimmung finden. Das müssen die Chinesen erkennen", betonte Pöttering weiter. Wenn die Olympischen Spiele ein Erfolg werden sollten, müssten Repressionen sowie Einschränkungen von Meinungs- und Pressefreiheit aufhören. "Dieses Signal müssen wir jetzt an Peking geben."

Der Christdemokrat rief die Politiker zugleich dazu auf, etwaige Reisepläne zur Eröffnung der Olympischen Spiele zu überdenken. Wenn die chinesische Repression gegen Tibet weitergehe, müsse man sich fragen, ob eine solche Reise noch verantwortbar sei."

In Sachen Tibet gibt es, wie Sie sehen mögen, in Brüssel eine Einigkeit der Demokraten. Ich persönlich will hinzusetzen, dass uns Menschenrechte über wirtschaftliche Interessen gehen sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Vural Öger