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Volker Schnurrbusch
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Frage von Benjamin R. •

Frage an Volker Schnurrbusch von Benjamin R. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Guten Tag,
warum hat der Landtag Schleswig-Holstein der Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt?
Ich finde, dass Leistung und Entgelt in einem krassen Missverhältnis stehen.
Wir haben den teuersten (aber nicht den besten) Rundfunk auf diesem Planeten, alleine der Intendant des Norddeutschen Rundfunks verdient genau so viel, die die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das ist doch pure Utopie. Und wir haben ja nicht nur eine Landesmedienanstalt, sondern gleich mehrere, alle mit absolut überbezahlten Intendanten. Warum werden die Bürger für diesen Wahnsinn immer weiter zur Kasse gebeten?

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Antwort von
AfD

Guten Tag, Herr Rzepka,

und danke für Ihre Frage. In der Tat weist das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem (ÖRR) gravierende Mängel auf. Die unangemessen hohen Gehälter stehen dabei stellvertretend für viele andere Mißstände. Es gibt keine Legitimation für die Gehälter von Intendanten oder anderem Führungspersonal - zumal hier nicht - wie in der Wirtschaft - der Leistungsgedanke Karrieren befördert, sondern Anpassung und das richtige Parteibuch. Der ganze Apparat ist über die Jahrzehnte aufgebläht worden und hat in dieser Form keine Daseinsberechtigung mehr. Die Nutzerzahlen sprechen eine deutliche Sprache. Demnach senden ARD und ZDF vor allem noch für die über 60jährigen, während alle anderen Altersgruppen sich Streaming-Diensten zuwenden.
Die AfD will den älteren Mitbürgern auch weiterhin Nachrichten aus der Region und ein altersgemäßes Unterhaltungsprogramm ermöglichen. Auch Information, Kultur und Bildung gehören für uns zum Senderauftrag. Dazu bedarf es aber aus unserer Sicht aber nur noch eines „Rumpffunks“, der etwa 10 Prozent des jetzigen Apparates ausmachen würde. Wir treten für eine tiefgreifende Reform des ÖRR ein, und lehnen eine wie auch immer geartete Zwangsgebühr ab.
Da wir nicht nur kritisieren, sondern auch konstruktive Vorschläge machen, haben ein paar Mitstreiter und ich ein alternatives Konzept namens „Grundfunk“ entwickelt, über das Sie sich hier informieren können: http://www.ltsh.de/presseticker/2020-06/29/15-12-34-4d69/PI-Xvnowk1p-afd.pdf

Die aktuelle Ablehnung der Beitragserhöhung im Landtag von Sachsen-Anhalt ist nur auf die Oppositionsarbeit der AfD zurückzuführen. Diesen Weg werden wir weiter beschreiten - begleiten Sie uns gerne dabei.

Gruß aus Kiel!

Volker Schnurrbusch
Parlamentarischer Geschäftsführer