Frage an Volker Bajus von Christian R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Rossi,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen.
Lassen Sie mich vorweg schicken, dass die Energiewende - weg von der Verbrennung fossiler Rohstoffe und Nutzung der offenkundig nicht beherrschbaren Atomenergie - nach meiner Überzeugung aus Gründen des Klimaschutzes und wegen der Endlichkeit der fossilen Rohstoffe grundsätzlich der richtige Weg ist.

Ich kann und will nicht leugnen, dass die Nutzung der Windenergie und die energetische Nutzung von Biomasse auch Auswirkungen auf Natur und Landschaft haben. Deshalb gilt es, diese Auswirkungen so weit als möglich zu minimieren. Wir wollen an der derzeitigen Regelung des Landeraumordnungsprogrammes festhalten, die den Bau von Windkraftanlagen im Wald grundsätzlich ausschließt. Die Eingriffe in den Naturhaushalt sind im Wald - nicht nur aufgrund der Notwendigkeit die Anlagen an das Netz anzubinden und eine Zuwegung zu schaffen - deutlich größer, als bei einer vernünftigen standörtlichen Planung außerhalb des Waldes.
Dass Windkraftanlagen für Fledermäuse zu einem Problem werden können, war grundsätzlich zwar schon länger bekannt, in welchem Umfang die Tiere jedoch offenbar - sofern sich die vorliegenden Untersuchungen bestätigen - von Windkraftanlagen getötet werden, ist erst seit einigen Tagen bekannt. Dieses Problem muss zügig angegangen werden; ggf. sind Anlagen zeitweise abzuschalten. Für Fledermäuse wie auch für Greifvögel, die besonders davon betroffen sind, an Windkraftanlagen getötet zu werden - etwa der von Ihnen genannte Rotmilan oder die Weihenarten - gilt, dass durch eine fachlich fundierte räumliche Planung die Probleme minimiert werden müssen. Wo in der Vergangenheit Planungsfehler begangen wurden, müssen die Möglichkeiten genutzt werden, diese im Zuge des Repowering zu korrigieren. In dieser Hinsicht sind die Landkreise gefordert, ihre raumplanerischen Möglichkeiten etwa durch Ausweisung von Vorranggebieten für das Repowering, die ausschließlich für den Ersatz alter durch neue Anlagen an geeigneterer Stelle zur Verfügung stehen, zu nutzen. In Niedersachsen haben wir in einigen Regionen (Teile von Weser-Ems, Rotenburger Raum, Raum Uelzen-Celle) zweifellos das Problem eines zu starken Maisanbaus für Biogas. Die Förderung von Strom aus Biogas ist zweifellos ein "grünes Kind". Die Erziehung dieses Kindes - um im Bild zu bleiben - ist aber zu schwarz-roten und schwarz-gelben Regierungszeiten im Bund völlig misslungen. Statt den sog. NaWaRo-Bonus, der die Verstromung von Mais in Biogasanlagen besonders belohnt, abzuschaffen, ist dieser erhöht worden und hat damit zu den von Ihnen zu Recht angesprochenen Problemen geführt. Wir sprechen uns für eine Abschaffung des NaWaRo-Bonus aus. Auf Bioenergie -als neben der Wasserkraft bisher einzigen grundlastfähigen regenerativen Energiequelle - verzichten können wir jedoch nicht. Gleichzeitig ist eine Erhöhung der Kapazitäten in Niedersachsen meines Erachtens grundsätzlich nicht mehr möglich.
Wir müssen Bioenergie effizienter einsetzen. Als Stichworte seien Kraft-Wärme-Koppelung und bedarfsgerechte Einspeisung genannt. Auch wenn sich die Situation in Niedersachsen anders darstellt: Bundesweit wird deutlich mehr Fläche für den Anbau von Raps für die Produktion von Treibstoffen in Anspruch genommen, als für den Anbau von Substraten für Biogasanlagen. Treibstoffe aus Raps zu produzieren, ist energetisch höchst ineffizient. Deshalb halte ich es nicht für ein Problem, gewisse Ertragseinbußen, die bei Einsatz alternativer Substrate in Biogasanlagen (Blühpflanzenmischungen, etc.) unvermeidlich sind, dadurch zu kompensieren, den Rapsanbau entsprechend zurück zu drängen.

Mit freundlichen Grüßen
Volker Bajus