Frage an Uwe Feiler von Miriam S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Feiler,
ich wüsste gerne, wie Sie zu der Diskussion über eine Mobilitätsprämie für alle stehen, statt einer "Abwrackprämie", die einseitig eine rückwärtsgewandte Autoindustrie unterstützt? Mir wäre eine zukunftsorientierte Haltung für dieses Land sehr wichtig. Mich beschäftigt es sehr, wieso stark umweltgefährdende Industriezweige, die die schon lange notwendige Änderungen zu mehr Umweltschutz nicht oder nur unzureichend getätigt haben, so massiv unterstützt werden. Während Kleinunternehmer*innen und Selbständige mit interessanten und kreativen Ideen, keine Lobby haben. Unser Land muss kreativ werden, wenn wir zukunftsfähig sein wollen. Unterstützen Sie doch einmal die kreativen Kräfte! Und wenn es schon eine Unterstützung für Wirtschaft und Verkehr gibt, dann eine sinnvolle, die allen dient. Auch jenen, die sich bewusst gegen das Auto entschieden haben.
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Stamm
Sehr geehrte Frau Stamm,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Mobilitätsprämie. Gerne beziehe ich dazu Stellung.
Mobilität ist eine wichtige Teilhabe am wirtschaftlichen und sozialen Leben. Der PKW ist aktuell das meistgenutzte Verkehrsmittel, unabhängig davon, ob es mit fossilen Brennstoffen oder mit alternativen Antrieben genutzt wird. Eine klimafreundliche und zukunftsfähige Mobilität gehört zu den wichtigen Aufgaben unserer Zeit. Daher arbeitet die Autoindustrie bereits mit Hochdruck an der Weiterentwicklung von alternativen und emissionsarmen Antriebssystemen.
Das am 12. Juni verkündete milliardenschwere Konjunktur- und Zukunftspaket ist daher u.a. an Klimaschutz und der Förderung von Zukunftstechnologien ausgerichtet. In diesem Sinne verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus, sodass als „Innovationsprämie“ der Kauf eines E-Fahrzeugs mit bis zu 6.000 Euro vom Bund bezuschusst wird. Dies stellt eine Förderung für alternative Antriebe und einen Kaufanreiz für Kraftfahrzeuge dar, die zum Umweltschutz und zur Senkung der Emissionswerte beitragen können. Zusätzlich werden 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau des Ladenetzes für E-Autos investiert. Aber auch Hersteller und Zulieferer in der Automobilindustrie, die mit Zukunftsinvestitionen dazu beitragen können, Umweltschutz und Mobilität zu vereinen, werden mit einem Bonus-Programm in den Jahren 2020 und 2021 mit einer Milliarde Euro gefördert. Der Bund wird außerdem die Länder bei nötigen Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr der Kommunen unterstützen, indem in diesem Jahr einmalig die Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro erhöht werden.
Gerne möchte ich auf ein Praxisbeispiel zum Thema innovative Mobilität hinweisen. Die Firma Uber Germany GmbH hat ein Pilotprojekt gestartet, das im ländlichen Raum Brandenburgs einen Fahrservice vermittelt. So agiert das Unternehmen zum einen als „Zubringer“ von und zu sämtlichen Bahnhöfen in Falkensee (Havelland), sodass es jedem Anwohner ermöglicht wird mit dem Fahrservice im Anschluss den ÖPNV zu nutzen und zum anderen als „Zubringer“ in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr zum und vom Bahnhof Berlin-Spandau für die Anwohner in Falkensee.
Des Weiteren gibt es Möglichkeiten über die neue Förderrichtlinie „Für innovative Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland“ eine Förderung zu erhalten. Dazu stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Zeitraum von 2020 bis 2023 für investive Modellprojekte insgesamt 125 Mio. Euro zur Verfügung. Damit sollen Anreize geschaffen werden, die eine vermehrte Nutzung von Fahrrädern sicherstellt und der Kreativität im Zusammenhang mit der Mobilität eine zukunftsorientierte Grundlage bietet.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Feiler
Weitere Fragen an Uwe Feiler
Meines Erachtens muss eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.
Daher könnte die Strategie darin bestehen, durch gezielte Kampagnen zur Tieradoption und Unterstützung von Tierheimen gezielt gegen die Überlastung vorzugehen.
Insgesamt ist es unser Ziel, sowohl kurzfristige als auch langfristige Maßnahmen zu ergreifen, um die Auswirkungen des Klimawandels zu mindern und eine sichere Nahrungsmittelversorgung zu gewährleisten.
Sollten die Berichte zutreffen, sagen wir ganz klar: Wer sich in diesem Umfeld bewegt, verstößt gegen die Grundsätze der CDU.