Frage an Ute Rütten von Michael K. bezüglich Umwelt

Guten Morgen Herr Körwer,
gerne beantworte ich Ihre Fragen zu den folgenden Themen:

- die Frage der Elbvertiefung haben wir im Parteiprogramm unter Pkt. 3. Natur und Umwelt bereits aufgegriffen. Vor einer möglichen Elbvertiefung sind die umweltpolitischen Risiken für das Grundwasser in SH zu prüfen. Wie wir aus Köln und der Flutung der Braunkohletagebaue wissen, gefähreden Änderungen im Grundwasser die Sicherheit des darüber liegenenden Bodens und damit auch Gebäude und andere Bauwerke wie z.B. Deiche. Für die Maßnahme sind Wirtschaftlichkeitsnachweise zu erbringen und die Bevölkerung ist entsprechend zu informieren. Die Kosten scheinen in einem deutliche Mißverhältnis zum wirtschaftlichen Nutzen zu stehen, so dass die Maßnahme nach bisheriger Datenlage abzulehnen ist.

- die Frage der Pinnauüberquerung habe ich weitergegeben an den Vorsitzenden Herrn Tech.

- Die Biomassenutzung haben wir im Parteiprogramm an mehreren Stellen aufgegriffen. Unter 3. Natur und Umwelt fordern wir einen nachhaltigen ökologischen Ausbau der Biomassenutzung ohne Mehrfachsubventionierung. Das bedeutet gerade nicht die Verstromung von Mais, sondern bevorzugt von Reststoffen (Gülle, Holzreste etc.). Neben der Biomassenutzung in herkömmlichen Biogasanlagen sind andere Verfahren, wie die Hydrothermale Carbonisierung zu fördern, weil sie viel besser biologische Reststoffe verwerten können. Unter 4. Landwirtschaft ist eine Begrenzung der Flächen für energetische Nutzung als Ziel formuliert. Die Nahrungsmittelproduktion soll deutlichen Vorrang vor anderen Flächennutzungen haben. Die Entwicklung hin zu Monokulturen muss beendet werden. Darüber hinaus fordern die Freien Wähler eine degressive Förderpolitik, um nur die Entwicklung, aber nicht einen hochprofitablen Betrieb von Anlagen zu subventionieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ute Ruetten