Frage an Ute Kumpf von Lisanne B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Kumpf,
Wir, zwei Schülerinnen von der Realschule Korntal-Münchingen, sind in der Politik-AG und haben eine Frage an Sie:
Und zwar, ob wir in Deutschland wohl gut genug vor Anschlägen geschützt sind?! Gerade weil wir mitbekommen haben, dass es eine Drohung der Al Quaida an Deutschland gab.
Ferner möchten wir Sie gerne fragen, ob Sie zu uns zu einer Diskussion kommen möchten.
Herr Oettinger, Herr Rau und noch viele andere Abgeordnete waren bei uns an der Schule, jedoch noch keine Bundestagabgeordneten...
Mit freundlichen Grüßen,
Holly Britton und Lisanne Barth.
Liebe Holly,
liebe Lisanne,
liebe Politik-AG,
danke für Eure Anfrage zum Thema "Innere Sicherheit" vom 10. Februar 2009.
Die Politik ist sich der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, auch der von Euch aufgegriffenen ganz aktuellen Drohung von Al Quaida, bewusst. Damit der Staat gegenüber diesen Gefahren handlungsfähig bleibt, wurden zahlreiche Maßnahmen getroffen.
So hat der Bundestag Ende letzten Jahres das Bundeskriminalamt (BKA) mit neuen Kompetenzen ausgestattet. Das sogenannte "BKA-Gesetz" wurde auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen. Unter anderem ermöglicht es dem BKA, in Zukunft unter bestimmten Voraussetzungen, online auf die Computer von Terrorverdächtigen zuzugreifen. So kann bereits die Planung von Anschlägen verhindert werden.
Gleichwohl weiß auch ich, dass man eine 100%-ige Sicherheit leider nie erreichen wird. Wir können uns lediglich bemühen, eine möglichst umfassende Sicherheit herzustellen, ohne dabei wichtige Grundfreiheiten einzuschränken. Dies ist nicht immer einfach.
Sehr gerne komme ich persönlich zu einer Sitzung Eurer Politik-AG und stelle mich Euren Fragen. Für eine Terminabsprache nehmt bitte Kontakt mit meinem Stuttgarter Wahlkreisbüro auf, Telefon: 0711 233140.
Mit freundlichen Grüßen
Ute Kumpf
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