Frage an Ute Kumpf von Dr. P. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Dr. Pietsch,

vielen Dank für Ihre mail. Ich gehe davon aus, dass Sie dabei von Krippenplätzen sprechen und nicht von Erkältungskrankheiten.

Aus eigener Erfahrung und Überzeugung will ich als Politikerin, dass wir in Zukunft Familie in Deutschland nicht als Last, sondern als Glück und als Chance sehen. In Deutschland war Familienpolitik lange eine Politik der finanziellen Unterstützung. In diesem Bereich hat die SPD in den letzten Jahren viel erreicht – Familien haben heute deutlich mehr Geld zur Verfügung. Aber es hat sich gezeigt, dass es nicht nur eine Frage des Geldes ist, ob Menschen sich für Kinder entscheiden. Genauso wichtig sind den Eltern Infrastruktur und Betreuungsmöglichkeiten. Und diese ist in Deutschland ungleich verteilt: Wo Sie selbst wohnen, geht leider aus Ihrer mail nicht hervor – sonst könnte ich Ihnen konkreter antworten - daher im folgenden einige allgemeine Angaben.

Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) wollen wir mehr und bessere Betreuung für Kinder unter drei Jahren schaffen. Bis zum Jahr 2010 sollen 230.000 neue Plätze geschaffen werden. Deren Zahl würde sich damit im Vergleich zur heutigen Situation vervierfachen. Das gute Angebot in Ostdeutschland soll erhalten und weiter entwickelt werden. Mit dem TAG wird die bereits jetzt bestehende Verpflichtung der Kommunen – auch für Kleinkinder unter drei Jahren ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot sicherzustellen – konkretisiert:
• Bis zum Jahr 2010 muss danach mindestens für die Kinder ein Betreuungsangebot vorhanden sein, deren Eltern erwerbstätig sind, eine Erwerbstätigkeit aufnehmen, sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme befinden oder deren Wohl nicht gesichert ist.
• Das Gesetz sieht keine festen Versorgungsquoten vor, da der Bedarf an Plätzen regional sehr unterschiedlich sein kann. Die Kommunen haben damit die Möglichkeit, ihre Betreuungsangebote flexibel und an ihren Beürfnissen orientiert auszubauen. Sie müssen allerdings seit 2005 eine Bedarfsplanung vorlegen und bisherige Maßnahmen dokumentieren.

Sie fragen berechtigter Weise nach der Finanzierung. Seit 2005 stehen den Kommunen jährlich rd. 2,5 Milliarden zusätzlich zur Verfügung. Diese Gelder stammen aus Mitteln, die durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe (Hartz IV) eingespart wurden. Aufgrund dieser Entlastung können die Kommunen nun ca. 1,5 Mio. Euro für mehr Tagesbetreuung einsetzen.

Sie fragen auch nach der sichtbaren Umsetzung. Ob und wie sich 1,5 Mio Euro vor Ort auch in der Schaffung von neuen Betreuungsplätzen niederschlagen, hängt von den Kommunen ab. Der Bund hat durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für eine finanzielle Entlastung der Kommunen gesorgt. Nur liegt es an den Kommunen dieses Geld auch für die Betreuung auszugeben und nicht etwa andere Haushaltslöcher damit zu stopfen.

Wie wichtig das ist, zeigen die Zahlen aus meinem Wahlkreis. Selbst Stuttgart – als wirtschaftlich starke Stadt, die sich selbst gerne als kinderfreundlich bezeichnet, hat ein Betreuungsdefizit. Etwa 16 % der 15341 Kinder unter drei Jahren können auf Betreuung zurückgreifen. Es fehlen ca. 1000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren – so lang ist die Warteliste. Das heißt, der Bedarf ist da, die Notwendigkeit ist gegeben. Nun ist es an den Kommunen, diese Betreuungsdefizite zu verbessern.

Falls Sie weitere Fragen zu mir oder z.B. zum Wahlprogramm der SPD haben, empfehle ich einen Blick auf meine neue homepage unter www.ute-kumpf.de

Mit freundlichen Grüßen
Ute Kumpf