Frage an Ute Göggelmann von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Göggelmann,
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Weitere Fragen an Ute Göggelmann
(...) Daher haben wir uns schon immer auch für "gesunde" Grenzwerte beim Mobilfunk eingesetzt und werden dies, wo nötig und möglich, auch auf europäischer Ebene tun. Unabhängige wissenschaftliche Studien, die die Gefahren von Elektrosmog belegen, sind zu veröffentlichen und ernst zu nehmen. Die Bevölkerung muss weiterhin über die Gefahren des Mobilfunks aufgeklärt und zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Handys, schnurlosen Telefonen und sonstigen Geräten, die gepulste elektromagnetische Strahlung aussenden, angehalten werden. (...)