Ursula Zeitlmann
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ursula Zeitlmann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Johannes P. K. •

Frage an Ursula Zeitlmann von Johannes P. K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

These 10: Die Bundesregierung soll grundsätzlich keine Waffenlieferungen in Konfliktregionen genehmigen.
Position von Ursula Zeitlmann: Lehne ab
mit der folgenden Begründung:
„Waffenexporte müssen begrenzt werden und transparent gemacht werden. der Bundestag muss zustimmen. Aber im Einzelfall kann auch eine Waffenlieferung in Konfliktregionen aus humanitären Gründen notwendig sein.“

Waffenlieferungen aus ,humanitären´ Gründen? Gibt es das denn, sehr geehrte Frau Zeitlmann?

Oder ist es nicht nur ein weiteres Schlagwort der Rüstungsindustrie um auf die Folgen der Finanzkrise zu reagieren, neue Exportmärkte zu suchen und um bürokratische Verfahren zu straffen. Darüber hinaus sollen ,humanitäre´ Gründe auch ein Argument sein für Lizenzproduktion, Technologietransfer und kooperative Produktion von Waffen.

MfG

Antwort ausstehend von Ursula Zeitlmann
Bündnis 90/Die Grünen