Frage an Ulrike Wirges von Katharina Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Fr. Zievermann,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie haben Recht, Ihre Fragen umfassen komplexe Themen, doch ich versuche mich so kurz wie möglich zu fassen. Hartz IV gehört abgeschafft und durch das alte System von ALG I u. II sowie Sozialhilfe zu ersetzen, da Hartz IV keinen Arbeitsplatz geschaffen hat und die Kosten für Hartz IV den Rahmen sprengen. Man hat sich im Vorfeld total verkalkuliert. Hartz IV ist zu einer Angstkampagne der Politik geworden und wirkt nicht gerade motivierend auf mögliche Betroffene und bereits Betroffene. Der einzige positive Effekt ist die Erfassung der arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger.

Grundsätzlich setzen wir uns für die 35 Std. Woche ein. Ausnahmen dürfen nur mit entsprechender Begründung und nach Prüfung gemacht werden. Leiharbeit muss wie früher befristet sein auf max. 6 Monate und 1-Euro Jobs sind abzulehnen. Wir sind in Deutschland Überstundenweltmeister, aber die Firmen weigern sich trotzdem Personal einzustellen. Das können wir so nicht hinnehmen. Mini-Jobs, 400 Euro Jobs und 1 Euro Jobs haben zu Arbeitsplatzsplitting geführt wodurch sozialversicherungs-pflichtige Arbeitsplätze weggefallen sind. Folge sind leere Kassen bei Staat, Land und Kommunen aber auch bei den Menschen.

Wir wollen die regionalen Wirtschaftskreisläufe stärken in dem wir auf den Mittelstand ins besondere das Handwerk setzen. Dafür wollen wir die Gründung von Genossenschaften unterstützen. Zukunftssichere Arbeit soll auch in Bereichen der erneuerbaren Energien entstehen durch einen Ausstieg aus der Atomkraft. In dem Zusammenhang wollen wir in Rheinland-Pfalz auch den sanften Tourismus fördern. Wir fordern eine Investitionspauschale durch den Bund und einen starken Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Lt. Fraunhofer Institut sind alle technische Möglichkeiten vorhanden, theoretisch jeden Privathaushalt mit erneuerbarer Energie zu versorgen, nur wird es nicht umgesetzt. Warum???

Deutschland ist für die Wirtschaft interessant auch wenn einem immer das Gegenteil suggeriert wird. Wir haben eine hervorragende Infrastruktur, liegen in der Mitte Europas, haben noch gut ausgebildete Leute und werden zumindest bisher noch nicht zu sehr von Umweltkatastrophen heimgesucht.

Die Frage ist, von wem werden wir regiert? Wenn Werke wie AEG in Nürnberg oder Grohe Sanitäranlagen, die schwarze Zahlen schreiben geschlossen werden bzw. Kapital entzogen wird und so ruiniert werden nur um dem Aktienindex und dem Shareholder Value zu frönen. Da muss man auch an die Unternehmer appellieren Ihrer sozialen Verantwortung nachzukommen. Glücklicherweise gibt es noch Beispiele wie Nolte in Germersheim, dm-markt oder Deichmann, die von Unternehmern geführt werden die ein humanistisches Menschenbild haben. Solche Firmen müssen belohnt und entlastet werden.

Es würde mich freuen, wenn sich in dem Zusammenhang mit unserem Wahlprogramm für Rheinland-Pfalz beschäftigen würden, sofern dass noch nicht geschehen ist, da finden Sie noch detailliertere Antworten zu ihren Fragen. (www.wasg-rheinlandpfalz.de).

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Wirges