Frage an Ulrich Thom von Charles M. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Müller,

Sie haben mir dankenswerter Weise drei interessante Fragen gestellt, über die ich etwas länger nachdenken musste und die ich nun wie folgt beantworte:

Der Fusionsprozess von WASAG und PDS liegt jetzt eine geraume Zeit zurück. Ich selbst bin zwar seit meinem 15. Lebensjahr politisch denkend, aber erst eine Woche vor der Fusion in die PDS eingetreten. Ich kenne also weder die Anzahl der WASG-Mitglieder, die vor der Fusion Mitglied jener Partei waren, noch die Anzahl derer, die den Prozess der Fusion mitgegangen sind. Ich weiß aber, dass es eine nicht unerhebliche Zahl von ehemaligen WASG-Mitgliedern gibt, die die Fusion nicht mitgemacht haben.

Die Frage, ob jemand heute noch einem der beiden damaligen Flügel zuzurechnen ist, ist müßig, weil der Prozess der Fusion dazu geführt hat, dass neue Mitglieder, die weder der einen noch der anderen Partei angehörten, zu der Partei DIE LINKE gestoßen sind. So gibt es bei uns in Charlottenburg-Wilmersdorf Mitglieder, die vor der WASG-Zeit durchaus Mitglieder der SPD oder FDP oder vielleicht auch Grüne waren, die jedoch als WASG-Mitglieder in die Partei DIE LINKE gekommen sind und natürlich auch ihre ursprüngliche politische Haltung, wenn auch modifiziert, mitgebracht haben, was ab und an eigene Fragestellungen erzeugt.

Ich mache mir jedoch nicht die Mühe, die Menschen nach ihrer politischen Herkunft zu beurteilen, sondern danach, welche Positionen sie zu aktuellen politischen bzw. sozialen Fragen einnehmen, so z.B. die Frage nach Hartz IV oder die Frage „Soll es eine Trennung geben von Schülern für die Sekundarschule oder für das Gymnasium?“ Politische Arbeit, wie ich sie verstehe, ist das Eintreten und Handeln für Ziele, die dem eigentlichen Sinn einer demokratischen linken Partei entsprechen.

Mit der Fusion sind unterschiedliche linke Positionen in die Partei DIE LINKE eingeflossen und wie es in einer linken Partei üblich sein sollte, gibt es Strömungen, Meinungen, Einstellungen, Auffassungen usw., die in einem Diskussionsprozess untereinander geklärt werden müssen und dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen und wird es auch wahrscheinlich nie sein.

Entsprechend der drei denklogisch quer durch die Partei verlaufenden Strömungen, zwischen den moderaten, den mittleren und den linkeren Kräften also, sollte die Verteilung der Mandatspositionen stattgefunden haben und nicht nach WASG oder PDS. Deshalb kann ich Antworten, die eine Unterscheidung nach Zahlen beinhalten, nicht geben.

Wie Sie inzwischen wissen, hat mein Parteifreund Michael Bäse Ihnen schon konkreteres Zahlenmaterial zur Verfügung gestellt.

Die damalige Fusion hat zwei unterschiedliche linke Parteien zusammengeführt, was nicht heißt, dass es noch andere, weitere linke Parteien gibt oder geben wird. Es gibt aber außerhalb dieser beiden ehemaligen Parteien, die jetzt die Partei DIE LINKE bilden, linke Kräfte auch in anderen Parteien, die mit einigen Positionen in unserer Partei durchaus übereinstimmen könnten. Natürlich können dann Gedanken an Parteifusionen aufkommen. Parteifusionen auf der Linken sind theoretisch immer denkbar, aber zurzeit meines Wissens nicht in Sichtweite.

Ganz allgemein schätze ich aber außerdem ein, dass es mehr unorganisierte linke Kräfte gibt, als in den fortschrittlichen Parteien Mitglied sind. Daher sehe ich eher ein Anwachsen der Partei DIE LINKE.

Ich hoffe, Ihre Fragen auch in dieser allgemeinen Form ausreichend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Thom