Frage von Alfred M. • 19.07.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 21.07.2015
Sehr geehrter Herr Mehrmann,
Frage von Alfred M. • 16.07.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 16.07.2015
(...) Juli 2015 auf die Frage von Herrn Manneschmidt. Dort finden Sie meine Position zu Sanktionen. (...)
Frage von Michael G. • 13.07.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 13.07.2015
(...) Sie beziehen sich dabei auf angeblich "gängige Praxis" der Jobcenter und auf Sanktionsmaßnahmen, die Ihrer Meinung nach nicht rechtens sein. (...)
Frage von frigga w. • 11.07.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 16.07.2015
(...) Lebensrechte, der Wert eines Menschen und Menschenwürde lässt sich nicht messen und nicht diskutieren, sie sind vielmehr Grundrechte. Deshalb lautet der erste Artikel unseres Grundgesetzes auch "Die Würde des Menschen ist unantastbar." (...)
Frage von Eric M. • 05.07.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 07.07.2015
(...) Insbesondere die Sanktionspraxis gegenüber unter 25-Jährigen hält die SPD für falsch. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU haben wir deshalb folgenden Passus aufgenommen: (...)
Frage von Thomas S. • 14.06.2015
Antwort von Ulli Nissen SPD • 24.06.2015
(...) Dazu müssen alle Umstände genau betrachtet werden. Zuständig dafür ist beim Zoll die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Ich habe Ihre Mail, Ihr Einverständnis vorausgesetzt, dorthin weitergeleitet. (...)