Frage an Ulf Thiele von Jörg P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Grundsätzlich spricht m. E. nichts dagegen, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch einer durch den Staat organisierten Arbeit nachgehen.

(...) Daraus ergibt sich, dass es nicht um eine prozentuale Schwelle von Erkrankten oder Toten geht, sondern um die weltweite Verbreitung sowie um die Wirkung auf die Gesundheitssysteme. (...)

(...) Die neue rot-grüne Landesregierung hat zusätzlich, für Regionalpolitik, Birgit Honé als Staatssekretärin eingesetzt und im September angekündigt, Regierungssprecherin Anke Pörksen ebenfalls zur Staatssekretärin hochstufen zu wollen. Insgesamt schafft die neue Landesregierneue Landesregierungen der Steuerzahler rund 900 zusätzliche Stellen in der Landesverwaltung. Die Organigramme der Ministerien finden Sie auf den jeweiligen Internetseiten der Häuser unter www.niedersachsen.de. (...)

(...) Das Landenöffnungsgesetz in Niedersachsen entspricht weitestgehend dem neuen Landenöffnungsgesetz, dass SPD und Grüne in NRW gerade beschlossen haben. Über die Struktur scheint also ein breiter politischer Konsens zu bestehen. (...)