Frage an Ulf Thiele von Frauke R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Thiele,
was halten Sie davon, daß die Gemeinden ihre Strom- und Gasnetze selber betreiben wollen,obwohl z.B die EWE ein Unternehmen ist,was zum größten Teil den Landkreisen gehört.
Sehr geehrte Frau Reents,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht.
Die CDU steht für eine versorgungssichere, umweltgerechte und bezahlbare Energieversorgung. Kommunal verankerte Unternehmen wie die EWE mit Sitz in Oldenburg, die sich konsequent dem Ausbau erneuerbarer Energien verschrieben haben, leisten hierfür einen wichtigen Beitrag.
Allerdings gibt es in den vergangenen Jahren aufgrund europäischer Vorschriften eine zunehmende Diskussion um die Trennung von Netz und Vertrieb. So hat beispielsweise das Unternehmen e.on im Jahr 2009 sein Stromnetz veräußert.
In diesem Zusammenhang halte ich eine gesunde Konkurrenz zwischen verschiedenen Anbietern für eine Bereicherung. Um Missbräuche zu verhindern, führt die 2005 gegründete Bundesnetzagentur regelmäßige Untersuchungen durch. Daher sehe ich auch konkurrierende kommunale Beteiligungen nicht von vornherein kritisch. In Ostfriesland wird diese Diskussion aktuell vor dem Hintergrund der auslaufenden Vereinbarungen zur Konzessionsvergabe der EWE an die Kommunen geführt. Ob sich daraus im Ergebnis tatsächlich ein Betreiberwechsel für die Stromnetze ergibt oder es zu einem neuen Vertrag der Kommunen mit der EWE kommt, ist zum jetzigen Zeitpunkt offen.
Sollten Sie in einem konkreten Fall eine zu beanstandende Situation festgestellt haben, so würde ich Ihnen eine Kontaktaufnahme mit der zuständigen Bundesnetzagentur empfehlen.
Mit freundlichem Gruß
Ulf Thiele
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