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Frage von Thomas S. •

Hat sich die SPD in den letzten 4 Jahren effizient für die Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbotes eingesetzt, wenn ja wo und wie und was kam dabei heraus?

Guten Tag Herr Firat,

darauf befragt wie Sie zur Kettenbefristung von Lehrkräften stehen, antworten Sie in 2017:

"(...)diese Art der Blockade im Lebensweg der Lehrerinnen und Lehrer halte ich für anstandslos. Es ist zwar Ländersache, allerdings möchte die SPD das sogenannte Kooperationsverbot aufheben. So wäre nicht nur die strukturelle Förderung der Bildungsinfrastruktur wieder möglich, sondern auch die Lehrerausbildung und Vorgaben für deren Einstellung, Verbeamtung und Besoldung könnten vereinheitlicht werden.(...) Ich werde mich nach Kraft dafür einsetzen."

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/tuna-firat/fragen-antworten/285257

Entgegen der 2017 erfolgten Zusage ihres damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist die SPD in der letzten Wahlperiode wieder in eine große Koalition eingetreten, De SPD hätte also die Beteiligung an der Bundesregieruf nutzen können um effizient für die Aufhebung des benannten Kooperationsverbotes zu arbeiten.

Viele Grüße Thomas Schüller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller, 

ich schrieb ja bereits in 2017, dass die SPD das Kooperationsverbot aufheben wollte. So stand es im Programm und so wurden auch mehrere Anläufe in der Koalition genommen um dies umzusetzen. Allerdings gibt es eine Blockadehaltung der CDU in vielen Themengebieten. Auch hier. So wurden viele fortschrittliche und notwendigen Schritte blockiert. Das ist Ihnen als offensichtlich politisch Interessierter Bürger auch sicher nicht entgangen. 

Dennoch hat die SPD knapp 70% ihres Programms in der Koalition umsetzen können. Leider nicht Alles, aber das ist auch das Schicksal einer "Juniorpartnerschaft" mit der CDU. Das ist auch der Grund, weshalb ich das immer kritisch sehen werde. 

Danke für Ihr Interesse und Ihre Frage. 

Mit freundlichem Gruß verbleibend,

Tuna Firat