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Frage von Thomas S. •

Frage an Tuna Firat von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Firat,

Zitat von Ihrer Homepage:

„Unsere Zukunft geht nur gemeinsam, gerecht, sozial verträglich, mit Respekt und auf Augenhöhe. Der Schlüssel dazu ist es, mehr Gerechtigkeit zu schaffen. In allen Bereichen gleiche Zugänge und Chancen herzustellen. Ausgrenzung, Benachteiligung und Diskriminierung gehören nicht in unsere Gesellschaft. Mit Leidenschaft und Herzblut werde ich für das Wohl aller Mitmenschen kämpfen. Die Probleme unserer Zeit liegen offen auf dem Tisch. Soziale Ungleichheit, Einkommensarmut (Arbeiten und dennoch arm sein) und Altersarmut, fehlender Wohnraum, kaputtgesparte Infrastrukturen. Diese Problemfelder sind weithin sichtbar. Es geht gerechter, davon bin ich fest überzeugt. Dafür werde ich mich weiter einsetzen.“

https://tuna-firat.spd.de/standpunkte/meine-motivation/

Sie erkennen soziale Ungleichheit, Einkommensarmut und Altersarmut als Probleme unserer Zeit.
Nun war/ist die SPD in den letzten 20 Jahren 15 Jahre an den jeweiligen Bundesregierungen beteiligt.

Frage 1:

Bedeuten die oben benannten Aussagen nicht konkret, dass die SPD mit ihrer Politik Probleme wie soziale Ungleichheit, Einkommensarmut und Altersarmut zumindest nicht hat verhindern können, vielleicht aber sogar befördert hat?

Frage 2:

Wie stehen sie zur Politik der Agenda 2010?
Könnte diese nicht eine Ursache für soziale Ungleichheit, Einkommensarmut und Altersarmut abgeben?

Frage 3:

Sie wollen mit Leidenschaft und Herzblut für das Wohl aller Mitmenschen kämpfen - wenn dem so wäre, sind Sie dann nicht in der falschen Partei?

Frage 4:

Sie sind fest davon überzeugt, dass es gerechter geht und wollen sich weiter dafür einsetzen. Leider beschreiben Sie nicht, wie das konkret laufen soll. Würden Sie das bitte nachholen?

Viele Grüße, T. S.

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Antwort von
SPD

/Frage 1:/

/Bedeuten die oben benannten Aussagen nicht konkret, dass die SPD mit ihrer Politik Probleme wie soziale Ungleichheit, Einkommensarmut und Altersarmut zumindest nicht hat verhindern können, vielleicht aber sogar befördert hat?/

Dem stimme ich so nicht zu. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten, Reformen anzugehen erfordert Entschlossenheit. Den Gegenentwurf, also rein überhaupt nichts gegen negative Entwicklungen zu tun, das sehen wir doch an 12 Jahren Merkelführung in diesem Land. Allerdings sind Reformen immer nur dann sinnig, wenn deren Folgen stetig evaluiert, wenn nötig abgeändert oder gar aufgehoben werden. Das wurde verpasst. Die neoliberale Entwicklung in unserem Land ist ein Phänomen aller Parteien. Die von Ihnen beschriebenen Punkte sind Ausdruck einer gesamtgesellschaftlichen Fehlentwicklung, die ich gerne als „Entsolidarisierung“ beschreiben möchte.

/Frage 2:/

/Wie stehen sie zur Politik der Agenda 2010? Könnte diese nicht eine Ursache für soziale Ungleichheit, Einkommensarmut und Altersarmut abgeben?/

Die Agenda 2010 mit ihren finalen Konsequenzen halte ich persönlich für nicht richtig. Im Übrigen möchte ich auf meine Ausführungen oben verweisen.

//

/Frage 3:/

/Sie wollen mit Leidenschaft und Herzblut für das Wohl aller Mitmenschen kämpfen - wenn dem so wäre, sind Sie dann nicht in der falschen Partei?/

Ganz klar Nein. Die SPD ist für meine Begriffe und nach meiner Einschätzung die einzige Partei in Deutschland, die fernab von Klientelpolitik und unrealisierbaren Maximalforderungen einen gesamtgesellschaftlichen Konsens und Wohlstand anstrebt. Dass es in einer großen Partei auch verschiedene Meinungen und Strömungen gibt, liegt in der Natur der Sache und ist zudem höchst demokratisch. Das größte Potential für dieses Land liegt in einer starken SPD, die sich aber wieder ihrem eigentlichen Kernthema widmet. Solidarität. Dafür streite ich.

/Frage 4:/

/Sie sind fest davon überzeugt, dass es gerechter geht und wollen sich weiter dafür einsetzen. Leider beschreiben Sie nicht, wie das konkret laufen soll. Würden Sie das bitte nachholen?/

Wie bereits zuvor beschrieben, empfinde ich die gesamtgesellschaftliche Situation trotz wirtschaftlichen Wohlstands als  in weiten Teilen „entsolidarisiert“. In allen politischen Feldern sollte daher eine Neuausrichtung vorgenommen werden. Die SPD ist gerade in diesem Wahlkampf ganz klar und definiert Bereiche wie Arbeit, Rente etc. durch. Das schafft im Ergebnis eine gerechte Lösung, die auch alle Menschen vertreten können in diesem Land.