Frage an Torsten Jung von Kerstin H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Jung,
mit großem Interesse nehme ich Ihre Aussage am Ende des Jahres 2012 gegenüber H. L. in Sachen Elbvertiefung war:... "Wir FREIEN WÄHLER Niedersachsen stehen einer Elbvertiefung positiv gegenüber. Wir sind der Meinung, dass die Elbvertiefung ein enorm wichtiges, Zukunft sicherndes Vorhaben ist. Nicht nur Hamburg sondern auch Niedersachsen würde davon profitieren. Natürlich sollte die Vertiefung nach den neustens ökologischen Standards durchgeführt werden."
Es interessiert mich, wo Sie Ihre Informationen zu der Sinnhaftigkeit dieses Projektes hernehmen? Wo kann ich die Grundlage für diesen Beschluss finden, dass die FREIEN WÄHLER in Niedersachsen der Elbvertiefung positiv gegenüber stehen und wie ist es dazu gekommen? Was meinen Sie mit neuesten ökologischen Standards bei der evtl. Durchführung der Maßnahme? Wie erklären Sie dem nieders. Steuerzahler den Bau des Jade-Weser-Ports als deutschen Tiefwasserhafen, wenn Sie gleichzeitig die Elbvertiefung favorisieren?
Ich freue mich von Ihnen zu hören.
Freundlicher Gruß
Kerstin Hintz
Sehr geehrte Frau Hintz,
Die FREIEN WÄHLER haben sich programmatisch in dieser Frage noch nicht endgültig festgelegt. Unsere bisherige Position speist sich jedoch überwiegend aus den Interessen des Hamburger Umlands, das sich mit Blick auf die Arbeitsplatzsituation, nicht nur in Hamburg sondern auch in Niedersachsen, überwiegend für eine Elbvertiefung ausspricht.
Allerdings wissen wir auch um die massiven Bedenken der Elbanrainergemeinden. Wir werden zeitnah Gespräche mit Betroffenen vor Ort führen, um vor der Bundestagswahl zu einer abschließenden Positionierung zu kommen.
Es ist sicherlich richtig, dass die niedersächsischen Interessen vor allem im Jade-Weser-Port zu sehen sind - Hamburg hat sich aus dem Projekt ja bewusst herausgezogen. Die Auslastung des Jade-Weser-Ports und ein weiterer Ausbau der niedersächsischen Seehäfen hat für uns selbstverständlich auch eine hohe Priorität; die vorhergehende Frage bezog sich ja auf die grundsätzliche Herangehensweise der FREIEN WÄHLER zur Elbvertiefung, nicht zur zeitlichen Abfolge oder zur Prioritätensetzung.
Gerne würde ich einen Termin bei Ihnen vor Ort wahrnehmen, um mir über die Situation ein eigens Bild machen zu können. Allerdings schaffe ich das leider nicht mehr vor der Wahl.
Liebe Grüße
Torsten Jung
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