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Frage von Sebastian S. •

Wie stehen Sie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr angesichts der Entwicklung in Afghanistan

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Antwort von
FREIE WÄHLER

Sehr geehrter Herr Schmidt, danke für Ihre Frage. 

Der Afganistan-Einsatz ist gescheitert. Angesichts der Tragweite des Desasters infolge des Truppenabzugs, fordere ich eine Umkehr in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands.  Die USA haben meines Erachtens „moralisch Fahnenflucht vor weiterer Verantwortung“ in Afghanistan begangen“. Die deutsche Regierung hat das einfach so hingenommen und brüskiert somit auch die Angehörigen der Opfer des Bundeswehr-Einsatzes. Wir Freien Wähler haben uns klar gegen neue risikoreichen Einsätze ausgesprochen. Die Ziele müssen klar definiert, von Beginn an mit Nichtregierungsorganisationen geplant und mit Zeitplänen verknüpft und stetig überprüft und kontrolliert werden. Außerdem fordere ich eine Rückbesinnung auf unser Grundsatzprogramm. Die Partei Freie Wähler fordert insgesamt eine breite öffentliche Debatte über zukünftige Auslandseinsätze der Bundeswehr. Wir brauchen eine Volksbefragung zu diesem Thema. Die Teilnahme an sogenannten OUT-OF-AREA-Einsätzen darf nur im Rahmen eines UN-Mandats erfolgen. Im Rahmen der Entscheidung über die Verlängerung solcher Einsätze forderten wir bereits vor einigen Jahren eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Wenn ich in den Bundestag komme, werde ich diese Debatte führen. Für mich ist die „Freiheit unseres Landes“ durch die erneute Machtübernahme der Taliban in Afghanistan nicht bedroht.