SgH Einstmann, werden Sie als MdB darauf hinwirken, dass Deutschland den UN-'Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen am 7.7.2017' unterzeichnet + ratifiziert, was bisherige BuReg ablehnte? MfG d.O.
Die ICAN (->Friedennobelpreis 2017)
ließ dies aktuell alle MdB und Kandidierenden fragen
:
https://atomwaffen-abwaehlen.de/pledge
Sehr geehrte Frau W.,
die SPD verfolgt seit jeher das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die Realität ist allerdings eine andere. Atomwaffen dienen derzeit als Instrument der Abschreckung im Strategiekonzept der NATO. Deshalb hat Deutschland ein Interesse daran, dass keine Entscheidungen in diesem Kontext ohne deutsche Beteiligung getroffen werden.
Deutschland sollte aber als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz des AVV teilnehmen und die Intention des AVV auf diplomatischen Wege befördern.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Einstmann
Weitere Fragen an Torsten Einstmann
Keine Gleichsetzung von Callcenter-Beschäftigen und Zeitarbeit-Beschäftigten.
Das Leugnen der planmäßigen Ermordung von Menschen mit Behinderungen unter der Nazi-Herrschaft sollte strafrechtlich der Holocaust-Leugnung gleichgestellt sein.
Alle Menschen müssen die gleichen Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bekommen - ob mit oder ohne Behinderungen.
Ich fände die Stilllegung im Rahmen des Atomausstieges konsequent.