Frage zu Ihrer (womöglich rassistisch motivierten?) Unterteilung der Pankower Bürgerinnen und Bürger

Meine Schriftliche Anfrage aus der 18. Wahlperiode befasst sich mit der Bevölkerungsentwicklung im Bezirk Pankow seit 2010. Die Antwort enthält Daten zur Entwicklung der Einwohnerzahl nach Jahren und Migrationshintergrund sowie den zehn häufigsten Herkunftsländern für afrikanische und nichteuropäische Migrationshintergründe.

Um politisch klug zum Wohle Berlins und seiner Einwohner handeln zu können, bedarf es Faktenwissen über Entwicklungen in der Stadt. Regierungsparteien haben diese Daten zur Hand, die Opposition beschafft sie sich über Schriftliche Anfragen an den Senat. Sie fragten nach dem Erkenntnisgewinn und dem Sinn der Aufteilung der Pankower Bevölkerung in die gewählten Kategorien. Grundsätzlich dienen Fragen nach der Bevölkerungsentwicklung städteplanerischen Aspekten. Vereinfacht: mehr Einwohner erfordern mehr Investitionen in die Infrastruktur, besonders in den Ausbau des Angebotes bei Wohnungen, Kita- und Schulplätzen und Verkehr. Hier versagt Berlin seit Jahrzehnten unter unterschiedlichsten Regierungskoalitionen.

Das Wissen über die Zusammensetzung der Bevölkerung im Hinblick auf religiöse und kulturelle Hintergründe ist für eine gelungene Integration essenziell. Auch hier versagen wechselnde Berliner Regierungen seit Jahrzehnten. Anhand der gelieferten Daten lässt sich erkennen, dass mittlerweile immer mehr Menschen aus islamischen Länder nach Berlin kommen. Diese haben oft moralische und rechtliche Vorstellungen, die im Widerspruch zu unserem Grundgesetz stehen. Stellvertretend seien hier nur die Gleichberechtigung von Mann und Frau genannt oder die Achtung von Menschen jüdischen Glaubens.

Hier gilt es von Anfang an, unsere Werte klar zu vermitteln. Leider ist das bei Zuwanderung aus islamischen Ländern schwieriger als bei Zuwanderung aus europäischen Ländern, in denen Gleichberechtigung schon lange gelebt wird.

Ebenso ist eine zunehmende Anzahl von Menschen aus Ländern zu verzeichnen, in denen es eine hohe Anzahl von Analphabeten gibt. Daraus ergeben sich sehr hohe Anforderungen an die sprachliche Integration in unsere Gesellschaft. Da bedarf es ausreichender Plätze in Willkommensklassen und weiterer Angebote zum Erlernen der deutschen Sprache.

Hätten die angefragten Daten eine reine Binnenzuwanderung aus anderen Bundesländern ergeben, könnten Steuergelder für Integration deutlich reduziert und an anderer Stelle eingesetzt werden. Daher die von mir gewählte Aufteilung. Zuletzt fragten Sie mich nach meinem Standpunkt zur Migration.

Wer sich in Deutschland integriert, unsere Sprache beherrscht und die Gesetze, Kultur und Einwohner seines selbst als Lebensort gewählten Landes schätzt, einer steuerpflichtigen Arbeit nachgeht und seinen Beitrag für unsere Gesellschaft leistet, ist ausdrücklich herzlich willkommen.