Frage an Tobias Thylmann von Mathias S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Thylmann,
ich habe eine Frage, die Ihr Demokratieverständnis an sich betrifft. Marco Bülow, MdB, hat eine freiwillige Selbstverpflichtung für Bundestagsabgeordnete verfasst, die einige Abgeordnete, fraktionsübergreifend schon unterzeichnet haben. Meine Frage an Sie ist, ob Sie diese auch unterzeichnen würden, wenn Sie in den Bundestag gewählt würden?
Die Selbstverpflichtung verpflichtet Sie zum genauen Offenlegen Ihrer Nebeneinkünfte, Transparenz im Umgang mit Lobbyisten und zur klaren Trennung zwischen Dienst- und privatem Leben. Im Detail finden Sie die Selbstverpflichtung auf der Internet Seite von Marco Bülow: https://www.marco-buelow.de/verhaltenskodex-fuer-abgeordnete/#toggle-id-1.
Vielen Dank für die Antwort,
M. S.
Sehr geehrter Mathias Schelt,
Es ist sehr wichtig, dass die Tätigkeit und Finanzierung der Abgeordneten transparent ist. Als Kandidat der "Internationalistische Liste/MLPD" habe ich natürlich auch die Kandidatengrundsätze unterschrieben. Darin steht unter anderem: "2. Wir können jederzeit wieder abgesetzt werden durch diejenigen, die uns aufgestellt haben, sollten wir nicht mehr entsprechend dieser Grundsätze handeln. Wir arbeiten uneigennützig, werden keinerlei persönliche Privilegien im Wahlkampf oder für die Parlamentsarbeit und keinerlei finanzielle Zuwendungen daraus annehmen. Sollte eine professionelle Tätigkeit notwendig sein, entscheidet das Bündnis über die Höhe der Zuwendungen."
Das ist sehr viel weitgehender, als die von Herrn Bülow vorgeschlagene Selbstverpflichtung. Die weiteren Grundsätze können sie gerne auf der Webseite nachlesen unter www.internationalistische-liste.de/?page_id=64 Mich würde es sehr freuen, wenn alle Abgeordneten solche Grundsätze unterzeichenen würden. Hinter unsere Grundsätze will ich nicht zurückfallen und würde die von Hernn Bülow darum nicht unterzeichnen.
Ich hoffe, dass ich ihnen mein Demokratieverständnis darlegen konnte,
herzliche Grüße Tobias Thylmann
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Die Diktatur des Proletariats ist erst im Sozialismus möglich. Sie gewährleistet die Demokratie für die Arbeiterklasse und Volksmassen, unterdrückt Kapitalisten