Sehr geehrter Herr Scharf, was halten Sie von einer Einführung rätedemokratische repräsentative System ohne Parteien?
Sie wäre direkt demokratisch, föderalistisch und selbstverwaltend. Hierzu könnte eine Volksabstimmung geben. Referenden könnten eh im Grundgesetz fest geschrieben werden.
Ein rätedemokratisches System klingt auf den ersten Blick interessant, jedoch sehe ich, ebenso wie Volt Deutschland, erhebliche Herausforderungen. Parteien spielen eine zentrale Rolle in unserer Demokratie, da sie langfristige Programme entwickeln, unterschiedliche Interessen bündeln und Orientierung bieten. Ohne Parteien besteht die Gefahr, dass Entscheidungsprozesse zersplittern und kurzfristige Stimmungen die Politik bestimmen, anstatt langfristige Lösungen zu ermöglichen.
Volt setzt sich stattdessen für eine Stärkung der bestehenden repräsentativen Demokratie ein, ergänzt durch innovative Formen der Bürgerbeteiligung, wie Bürgerkonvente oder digitale Beteiligungsplattformen, bei denen Bürger*innen fundiert mitwirken können.
Die Idee von Referenden oder Volksabstimmungen sehe ich kritisch, besonders auf Bundesebene. Sie können anfällig für Populismus und Desinformation sein und komplexe Themen zu stark vereinfachen. Stattdessen setzen wir uns für mehr Transparenz, Bürgerdialoge und aufgeklärte Beteiligungsprozesse ein, um die Demokratie weiterzuentwickeln, ohne ihre Stabilität zu gefährden.
Ein vollständig rätedemokratisches System halte ich daher weder für praktikabel noch für zukunftsfähig. Stattdessen plädiere ich für eine Weiterentwicklung unserer repräsentativen Demokratie, die durch innovative Ansätze bürgernäher und transparenter gestaltet wird.
Vielen Dank für die Frage und viele Grüße