Frage an Timo Natemeyer von Dieter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Timo Natemeyer!
Als Direktkandidat der SPD in meinem Wahlkreis Melle,Hilter,Dissen etc.möchte ich vor Stimmab- gabe der 1. und 2.Stimme gerne wissen,wie die SPD zur Thema"Mehr direkte Demokratie"sprich mehr Volksentscheidung auf Landesebene unter fairen Bedingungen (vernünftige Quoren etc.) steht und ob es unter einer Rot/Grünen-Landesregierung zu einer Änderung des Auszählver- fahrens bei zukünftigen Landtagswahlen in Niedersachsen kommt,d.h.die SPD würde sicher das D`hondtsche Auszählverfahren,was aktuell gültig ist in Niedersachsen und welches grosse Parteien wie CDU und SPD begünstigt,beibehalten,mich würde interessieren,ob die SPD hier den Grünen Zugeständnisse machen würde,wenn es zu dieser Regierungskonstellation käme oder würde die SPD sich hier verweigern?
Einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünsche ich nun und viel Glück und Erfolg am 20.1.2013!
Mit freundlichen Grüssen
Dieter Kipp
Lieber Dieter Kipp,
vielen Dank für die Frage vom 26.12. Nach Meinung der SPD müssen die Hürden für landesweite Volksbegehren gesenkt werden. Direktdemokratische Elemente können die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger stärken, sich das Gemeinwesen wieder aktiv zu eigen zu machen. Insbesondere das Internet bietet hierbei große Chancen, die wir nutzen sollten.
Was die Zählverfahren zur Landtagswahl anbelangt, so bin ich der Auffassung, dass die einschlägig bekannten Verfahren allesamt demokratischen Standards genügen. Es liegt nahe, dass die SPD das D´Hondtsche Zählverfahren bevorzugt. Allerdings wird ein möglicher Koalitionsvertrag sicher nicht an der Frage des Zählverfahrens scheitern, so dass die künftige Regelung aus meiner Sicht als offen anzusehen ist.
Alles Gute noch zum neuen Jahr und hoffentlich bis bald in Hilter!
Timo Natemeyer