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Tim-Luka Schwab
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Frage von Agnes R. •

Wie stehen Sie zu Private Equity Unternehmen in der Gesundheits- und Reha-Branche?

Sehr geehrter Herr Schwab, ich arbeite in einer Reha-Klinik, die dem Private Equity Unternehmen MEDIAN gehört. Das erklärte Ziel MEDIANs ist es so groß zu werden, um Branchenführer zu werden und die Preise bestimmen zu können. Da die Kosten für Reha-Behandlungen zum großen Teil von der Rentenversicherung finanziert werden und die erheblichen Gewinne des Unternehmens an die Gesellschafter im Ausland transferiert werden, mache ich mir Sorgen, das durch diesen Mittelabfluss unser Rentensystem noch weiter unter Druck gerät. Wie stehen Sie dazu, dass Privatunternehmen mit Gesundheit Geld verdienen. Wie wollen Sie mit Ihrer Politik verhindern, dass Qualität gemindert wird um den Profit zu erhöhen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und das Interesse. 

Für mich ist die Gesundheitsversorgung Teil der öffentlichen / staatlichen Gesundheitsversorgung. In den letzten Jahren wurden leider immer mehr öffentliche Kliniken in den Ruin getrieben und die öffentliche Gesundheitsversorgung geschwächt. Das Sozialisieren von Verlusten, also der verlustreichen Bereitstellung der Grundversorgung in öffentlichen Kliniken und die Privatisierung von Gewinnen z.B. in auf lukrative OPs spezialisierte Privatkliniken, lehne ich aus tiefster sozialdemokratischer Überzeugung ab. 

Ihre Sorgen im Hinblick auf die steigenden Gewinne und sinkende Qualität der medizinischen Versorgung von privatwirtschaftlichen Krankenhäusern sind berechtigt. Wir müssen die Finanzierung der Gesundheitsversorgung so gestalten, dass öffentliche Träger gestärkt werden (z.B. Vorhaltepauschalen statt fallzahlbasierter Vergütung, gezielte Investitionszuschüsse und Subventionen, Kommunale Rückkäufe, Bevorzugung in der Krankenhausplanung, Gewinnbegrenzung etc.) und die Qualität der Versorgung im Mittelpunkt steht. 

Um Ihre Rente müssen Sie sich keine Sorgen machen, als SPD werden wir das derzeitige Rentenniveau garantieren und langfristig festschreiben.

Solidarische Grüße

Tim Schwab