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Thorsten Freudenberger
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Frage von Daniel R. •

Hat Ihre Partei in Vöhringen für den Bau der DITIB Moschee gestimmt?

"Für Kritiker ist DİTİB „der verlängerte Arm des türkischen Staates“; sie betreibe planmäßig eine „Islamisierung Deutschlands“ und könne als „Vorfeldorganisation der türkischen AKP“, der Partei von Recep Tayyip Erdoğan, bezeichnet werden". Quelle:Wikipedia

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Hallo Herr R.,

danke für Ihre Frage. Religiöse Bauten sind in Deutschland zulässig - daher wurde meines Wissens nicht über das Gebäude als solches, sondern über einen Bauantrag abgestimmt. Dem hat der Stadtrat zugestimmt - später gab es aber nochmals Probleme diesbezüglich. Der Rechtsstaat sieht grundsätzlich ein Baurecht vor, das nicht verwehrt werden kann, sofern keine baurechtlichen Gründe dagegen sprechen. Nachfolgend zwei Zeitungsberichte hierzu:

Ditib Moschee Vöhringen: Weg frei für große Moschee in Vöhringer Gewerbegebiet | Südwest Presse Online (swp.de)

Überraschendes Urteil: Gericht kassiert Genehmigung für Vöhringer Moschee ein | Südwest Presse Online (swp.de)

Neben den Wikipedia-Infos über DITIB gibt es viele differenzierte Artikel und kritische Aufsätze, die in den letzten Jahren hierzu publiziert worden sind. Kurzum: Ich bin grundsätzlich für einen gesellschaftlichen Dialog aller zulässiger und genehmigter Gruppierungen in unserem Land - nur mit Verständnis und Offenheit lässt sich ein gutes Miteinander gestalten. Dieser Dialog endet dort, wo Gruppierungen sich nicht klar zu unserem demokratischen und freiheitlichen Rechtsstaat bekennen. Ich sehe einerseits die Aktivitäten mir bekannter muslimischer Verbände vor Ort, sehe aber andererseits die in ihrem Zitat aufgeführte Abhängigkeit auch sehr kritisch. Als konsequenter Anhänger und Vertreter des Rechtsstaates gilt hier das Gleiche wie für alle anderen Organisationen bei uns: Sofern die Aktivitäten nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind oder gegen in Deutschland bestehende Gesetze verstoßen, ist eine Überwachung seitens des Verfassungsschutzes und ggf. ein Verbot vorzusehen.

Viele Grüße von Thorsten Freudenberger

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