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Thomas Schwarz
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Frage von Evelyn G. •

Frage an Thomas Schwarz von Evelyn G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter herr Schwarz,
ihre Partei, insbesondere ihr Landesvorsitzender werden nicht müde, mit "sozialer Gerechtigkeit" zu werben und herauszustellen, dass die SPD die einzige Partei sei, die diese Grundsätze vertritt. Versteht die SPD unter sozialer Gerechtigkeit
- die verschobene Einführung der Hartz IV-West-Sätze im Osten
- die Beibehaltung der Kürzungen im öffentlichen Dienst für Arbeiter und Angestellte, gleichzeitig aber die Verringerung der Neuaufnahme von Schulden preist
- die massive Anhebung der Besteuerung von befristeten Erwerbsminderungsrenten (bei mir von 4% auf 50%)
- die seit Jahren anhaltende Arbeitslosenquote auf Rekordniveau.

Was bitte verstehen Sie bzw. die SPD unter "sozialer Gerechtigkeit"?

Mit freundlichen Grüßen

Evelyn Götz

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Antwort ausstehend von Thomas Schwarz
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