Frage an Thomas Oelmayer von Dietrich N. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Oelmayer,
die Chancengleichheit in unserem Bildungssystem ist solange nicht gewahrt, solange Kinder massenweise eingeschult werden, für die Deutsch die erste Fremdsprache ist. Meinen Sie diese Kinder profitieren von kostenlosen Studienplätze? Sollten nicht besser Studiengebühren erhoben werden und die Chancen beim Eintritt ins Bildungssystem vereinheitlicht werden.
Wie stehen Sie dazu?
Der Strommarkt ist bereits liberalisiert- sie können alternativen und günstigeren Öko-Strom beziehen und müssen nicht zu einem Monopolisten gehen. Hier liegt es nun an den Verbrauchern, den Markt aufzubrechen. Auch beim Gasmarkt ist es nun möglich, dass alternative Anbieter Gas anbieten können. Entscheidend ist jedoch für beide Fälle, dass die Durchleitungsgebühren durch das Strom- bzw. Gasnetz durch eine Regulierungsbehörde nicht die Liberalisierung ad absurdum führen.
Weitere Fragen an Thomas Oelmayer
(...) Nun ist es aber immer noch so, dass nicht in allen Regionen Deutschlands ein breitbandiger Internetzugang möglich ist. (...) Genauso kämpfen wir für ein System öffentlicher WLAN-Zugänge. (...)
Ich setzte mich schon länger für eine Diskussion über eine Reform des Kammersystems mit dem Ziel einer Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft ein.
Natürlich setzte ich mich mit meiner Fraktion für einen Bürokratieabbau ein. Alleine durch einen Bürokratieabbau werden sich die Arbeitsmarktprobleme jedoch nicht lösen lassen.
Im zusammenwachsenden Europa müssen gewisse Regularien abgebaut werden, wozu auch die Freizügigkeit der Betriebsgründungen zählt.